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Die Diskussion um die Abschaffung des Pflegegrads 1 markiert einen Wendepunkt in der Pflegepolitik. Ein Tabubruch mit Signalwirkung: Erstmals wird offen über Kürzungen in der sozialen Pflegeversicherung gesprochen – trotz scharfer Kritik von SPD, Verbänden und Patientenschützern.
DALL E prompt by experten
28.09.2025
Kommentar
Pflegegrad 1 könnte gestrichen werden – Politik diskutiert Kürzungen
Die Diskussion um die Abschaffung des Pflegegrads 1 markiert einen Wendepunkt in der Pflegepolitik. Ein Tabubruch mit Signalwirkung: Erstmals wird offen über Kürzungen in der sozialen Pflegeversicherung gesprochen – trotz scharfer Kritik von SPD, Verbänden und Patientenschützern.
Die GKV und Pflegeversicherung stehen vor massiven Kostensteigerungen. Experten fordern Strukturreformen und Kostendämpfung, während die Linke auf teure Umverteilung und Bürgerversicherung setzt – ohne echte Kostenbremse.
Adobe
25.09.2025
Politik
GKV und Pflegeversicherung: Experten setzen auf Strukturreformen – Linke auf teure Umverteilung
Die GKV und Pflegeversicherung stehen vor massiven Kostensteigerungen. Experten fordern Strukturreformen und Kostendämpfung, während die Linke auf teure Umverteilung und Bürgerversicherung setzt – ohne echte Kostenbremse.
Die Nettokreditaufnahme erreicht mit rund 140 Milliarden Euro einen der höchsten Werte seit Jahrzehnten.
ChatGPT
18.09.2025
Politik
Schwarz-Roter Auftakt: Bundeshaushalt 2025 als Signal und Belastungsprobe
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2025 hat die neue schwarz-rote Koalition aus CDU/CSU und SPD ihren ersten großen politischen Lackmustest bestanden.
Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
16.09.2025
Politik
Energiewende am Limit: Reiches Abrechnung mit 25 Jahren Illusion
Erstmals räumt ein amtierendes Regierungsmitglied offen massive Defizite der Energiewende ein. Mit ihrem Monitoringbericht zieht Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eine ernüchternde Bilanz – und stellt klar, dass fundamentale Korrekturen unvermeidlich sind.
Versprochen als Zusatz, genutzt als Ersatz: Das Sondervermögen stopft zunehmend Lücken im Bundeshaushalt.
DALL-E
16.09.2025
Politik
Sondervermögen als Schattenhaushalt: Wie die Bundesregierung Haushaltslöcher stopft
Was als Investitionsoffensive für Infrastruktur und Klimaschutz begann, wird laut neuer Analyse zum Schattenhaushalt: Die Bundesregierung nutzt das Sondervermögen zunehmend, um Löcher im Kernhaushalt zu stopfen – auf Kosten von Transparenz und Glaubwürdigkeit.
Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands
Stefan Melchior
15.09.2025
Politik
Über 100 Milliarden Euro zu Unrecht gezahlt? AOK fordert Entlastung der Beitragszahler
Die AOK stellt sich hinter die Klage des GKV-Spitzenverbands gegen den Bund. Seit Jahrzehnten tragen Beitragszahler Kosten, die eigentlich steuerfinanziert sein müssten – inzwischen über 100 Milliarden Euro. Ob die neue Gesundheitsministerin Nina Warken diesen Konflikt politisch entschärfen kann, bleibt offen.
Dr. Susanne Wagenmann, Verwaltungsratsvorsitzende und Arbeitgebervertreterin
GKV-Spitzenverband
11.09.2025
Politik
Krankenkasse und Bürgergeld: GKV-Spitzenverband kündigt Klage an
Droht die gesetzliche Krankenversicherung durch die Finanzierung des Bürgergelds überlastet zu werden? Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat beschlossen, rechtlich gegen die aus seiner Sicht unzureichende Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehenden vorzugehen. Hintergrund ist, dass die Kassen seit Jahren einen erheblichen Teil der Kosten selbst tragen müssen.
Henriette Peucker Geschäftsführende Vorständin Deutsches Aktieninstitut
Deutsches Aktieninstitut
10.09.2025
Politik
Standortfördergesetz: Kapitalmarktreform bleibt StückwerkDas
Standortfördergesetz: Warum das Deutsche Aktieninstitut tiefgreifende Kapitalmarktreformen vermisst
Das Standortfördergesetz der Bundesregierung soll den Finanzplatz Deutschland stärken. Doch das Deutsche Aktieninstitut warnt: Ohne tiefgreifende Reformen in Altersvorsorge und Aktienrecht bleibt der Gesetzentwurf ein halbherziger Schritt.
Wissenschaftlicher Beraterkreis schlägt tiefgreifende Reformen für die gesetzliche Rentenversicherung vor – mit Fokus auf Demografie, Kapitaldeckung und Generationengerechtigkeit.
Adobe
09.09.2025
Politik
„Tickende Zeitbombe“ entschärfen – Wissenschaftlicher Beraterkreis legt Impulspapier zur Rentenreform vor
Angesichts der wachsenden Herausforderungen durch den demografischen Wandel hat der wissenschaftliche Beraterkreis des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein wegweisendes Impulspapier zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) veröffentlicht.
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