Recht

Streamingdienste sorgen mit ihrem Angebot an Filmen und Serien, dass Nutzer jederzeit das sehen können, was sie wollen. Diese On-Demand-Angebote sind aber meist kostenpflichtig. Wer sparen möchte, überlegt sich daher möglicherweise seinen Streaming-Account mit Freunden zu teilen. Ist dies rechtlich zulässig?

Hunde gelten als der beste Freund des Menschen. Mit rund 10,6 Millionen Hunden in deutschen Haushalten gehören diese Vierbeiner nach der Katze zu den zweitbeliebtesten Haustieren. Die ARAG Experten klären auf über die wichtigsten Regeln und Gesetze für Hundehalter.

Verletzen Makler ihre Sorgfaltspflichten sind sie zu Schadenersatz verpflichtet. Daher müssen sie unter anderem über eine VSH verfügen. Diese bietet diese aber nicht immer hinreichend Deckung. Es stellt sich daher die Frage, ob im Maklervertrag Haftung ausgeschlossen oder der Höhe nach begrenzt werden kann.

Sind Bürger*innen der Ansicht, dass ihre Grundrechte durch staatliche Stellen verletzt wurden, steht ihnen das Rechtsmittel der Verfassungsbeschwerde zur Verfügung. Welcher Voraussetzungen bedarf es dafür und was sind mögliche Konsequenzen?

Diese im August in Kraft getretenen Änderungen des Nachweisgesetzes betreffen die Information des Arbeitnehmers über Arbeitsbedingungen. Das bis dahin geltende Recht schloss die digitale Form nicht aus. Und auch aktuell zwingt es Arbeitgeber nicht unbedingt zur Schriftform statt digitaler Textform.

Beim kommenden Vermittler-Treff am 08. Dezember von 15:00 - 15:30 Uhr erläutert RA Bernhard Gramlich die aktuelle Entscheidung des BGH zu den Rechten des Versicherers im Leistungsverfahren.

Während vom Sachverständigen des Versicherers lediglich Einzeltätigkeiten bewertet wurden, die in Summe beim Versicherer sowie in den Vorinstanzen zu dem Urteil „berufsfähig“ führten, verbietet sich nach den Vorgaben des BGH eine rein zeitanteilige Betrachtung der beruflichen Tätigkeit zur Beurteilung des Grades der Berufsunfähigkeit.

Der EuGH hat entschieden, dass die freie Einsehbarkeit des europaweit vorgegebenen Transparenzregisters für die Öffentlichkeit gegen die Charta der Grundrechte der EU verstößt. Deutschland hat inzwischen den freien Zugang der Öffentlichkeit zum Transparenzregister gesperrt.

Der Startschuss für das Weihnachtsgeschäft ist längst gefallen. Doch angesichts Energiekrise und Inflation befindet sich die Kauflaune der Verbraucher derzeit im Keller. Zudem werfen Nachrichten über Materialknappheit und Lieferengpässe zahlreiche rechtliche Fragen auf. Felix Korten gibt Antworten.