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Der Bundesgerichtshof hat eine Preisänderungsklausel von Amazon Prime für unwirksam erklärt. Ausschlaggebend waren unklare Regelungen zu den Rechten der Abonnenten bei Preiserhöhungen.Der Bundesgerichtshof hat eine Preisänderungsklausel von Amazon Prime für unwirksam erklärt. Ausschlaggebend waren unklare Regelungen zu den Rechten der Abonnenten bei Preiserhöhungen.experten.de, KI-generiert
Recht

BGH kippt Preisänderungsklausel von Amazon Prime

Preiserhöhungen bei laufenden Abonnements sind für viele Verbraucher längst Alltag. Doch müssen Kunden steigende Gebühren einfach hinnehmen? Eine Preisänderungsklausel von Amazon Prime ist jetzt vor dem Bundesgerichtshof gescheitert.
Nach dem BGH-Urteil bleibt das Risiko strittiger oder überhöhter Werkstattrechnungen in der Kaskoversicherung grundsätzlich beim Versicherten. Der Bund der Versicherten fordert nun transparentere und verbraucherfreundlichere Regelungen – und lenkt den Blick insbesondere auf Tarife mit Werkstattbindung.Nach dem BGH-Urteil bleibt das Risiko strittiger oder überhöhter Werkstattrechnungen in der Kaskoversicherung grundsätzlich beim Versicherten. Der Bund der Versicherten fordert nun transparentere und verbraucherfreundlichere Regelungen – und lenkt den Blick insbesondere auf Tarife mit Werkstattbindung.Redaktion experten.de / KI-generiert
Verbraucher

BGH zum Werkstattrisiko: Verbraucherschützer fordern neue Regeln für Kaskoversicherte

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Anders als in der Kfz-Haftpflicht bleibt das Werkstattrisiko in der Kaskoversicherung grundsätzlich beim Versicherten. Der Bund der Versicherten kritisiert diese Risikoverteilung – und wirft eine Frage auf, die das Urteil selbst nicht beantwortet.

Weitere News

Das Werkstattrisiko bleibt in der Kaskoversicherung grundsätzlich beim Versicherungsnehmer. Nach einem aktuellen BGH-Urteil muss der Versicherer unnötige, überhöhte oder tatsächlich nicht ausgeführte Reparaturarbeiten nicht erstatten.Das Werkstattrisiko bleibt in der Kaskoversicherung grundsätzlich beim Versicherungsnehmer. Nach einem aktuellen BGH-Urteil muss der Versicherer unnötige, überhöhte oder tatsächlich nicht ausgeführte Reparaturarbeiten nicht erstatten.Redaktion experten.de / KI-generiert
Urteile

BGH zieht klare Grenze: Werkstattrisiko bleibt in der Kasko beim Versicherten

Wer nach einem fremdverschuldeten Unfall sein Fahrzeug reparieren lässt, muss für Fehler oder überhöhte Rechnungen der Werkstatt grundsätzlich nicht einstehen. Doch gilt dieser Schutz auch, wenn die eigene Kaskoversicherung den Schaden reguliert? Der BGH hat diese bislang höchstrichterlich ungeklärte Frage nun entschieden – und zieht eine klare Grenze zwischen Haftpflicht und Kasko.
Zwei Sekunden Rhythmus, 27 Jahre Rechtsstreit: Der Bundesgerichtshof hat das Sampling aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ für Nutzungen seit Juni 2021 als zulässigen Pastiche eingeordnet. Das Urteil zieht damit neue Grenzen zwischen Urheberrecht und künstlerischer Weiterverarbeitung.Zwei Sekunden Rhythmus, 27 Jahre Rechtsstreit: Der Bundesgerichtshof hat das Sampling aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ für Nutzungen seit Juni 2021 als zulässigen Pastiche eingeordnet. Das Urteil zieht damit neue Grenzen zwischen Urheberrecht und künstlerischer Weiterverarbeitung.Redaktion experten.de / KI-generiert
Urteile

Zwei Sekunden Kraftwerk, 27 Jahre Rechtsstreit: Wann Sampling erlaubt ist

Zwei Sekunden Rhythmus aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ wurden 1997 Teil eines Songs von Sabrina Setlur – und zum Ausgangspunkt eines der langlebigsten deutschen Urheberrechtsstreitigkeiten. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden: Seit 2021 kann das Sampling als Pastiche zulässig sein. Das Urteil beantwortet damit eine grundsätzliche Frage darüber, wie neue Kunst mit bestehender Kunst umgehen darf.
Drei Meter, vier Meter oder noch höher? Bei einer Hecke an der Grundstücksgrenze entscheidet nicht allein die Höhe. Ein BGH-Urteil zeigt, worauf Nachbarn achten müssen.Drei Meter, vier Meter oder noch höher? Bei einer Hecke an der Grundstücksgrenze entscheidet nicht allein die Höhe. Ein BGH-Urteil zeigt, worauf Nachbarn achten müssen.Experten/KI
Urteile

Hohe Hecke an der Grundstücksgrenze: Wann Nachbarn den Rückschnitt verlangen können

Wie hoch darf die Hecke des Nachbarn wachsen? Der BGH erklärt, warum Grenzabstand und Landesrecht wichtiger sein können als eine feste Höhe.
Severability-Klauseln gelten seit Jahren als zentrales Element moderner D&O-Versicherungen.Severability-Klauseln gelten seit Jahren als zentrales Element moderner D&O-Versicherungen.Redaktion experten.de / KI-generiert
Chefsache

OLG Köln stellt D&O-Markt vor Grundsatzfrage: Gemeinschaftspolicen für Organmitglieder geraten unter Druck

Das OLG Köln stellt einen zentralen Baustein moderner D&O-Versicherungen infrage. Sollte das Urteil Bestand haben, könnten Gemeinschaftspolicen für mehrere Organmitglieder zum Haftungsrisiko werden – denn Fehlverhalten eines Einzelnen könnte künftig den Versicherungsschutz aller gefährden.
Der Bundesgerichtshof hat Jahresentgelte für Riester-Bausparverträge für unwirksam erklärt. Das Urteil stärkt Verbraucher und setzt die Rechtsprechung zu unzulässigen Bankentgelten konsequent fort.Der Bundesgerichtshof hat Jahresentgelte für Riester-Bausparverträge für unwirksam erklärt. Das Urteil stärkt Verbraucher und setzt die Rechtsprechung zu unzulässigen Bankentgelten konsequent fort.BaumannFoto / pixabay
Recht

Riester-Bausparverträge: BGH zieht die nächste Gebührengrenze

Der Bundesgerichtshof setzt seine Rechtsprechung zu Bankentgelten konsequent fort. Diesmal betrifft sie Riester-Bausparverträge: Jahresentgelte für die Vertragsführung dürfen nach einem aktuellen Urteil nicht über Allgemeine Geschäftsbedingungen auf die Kunden abgewälzt werden. Die Entscheidung dürfte weit über den Einzelfall hinaus Beachtung finden.
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Recht

Fahndungseintrag im Reisepass: BGH gibt Urlauber Recht

Ein Urlaub nach Neuseeland, eine verweigerte Einreise und ein Reisepass, der trotz Wiederauffindens weiterhin zur Fahndung ausgeschrieben war: Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass die zuständige Gemeinde für die Kosten der gescheiterten Reise haften muss.
Haftet die Gemeinde, wenn ein wiedergefundener Reisepass noch immer zur Fahndung ausgeschrieben ist und deshalb eine Fernreise platzt?Haftet die Gemeinde, wenn ein wiedergefundener Reisepass noch immer zur Fahndung ausgeschrieben ist und deshalb eine Fernreise platzt?webandi / pixabay
Recht

Fahndungseintrag im Reisepass: Wer haftet für den geplatzten Urlaub?

Ein verlorener und später wiedergefundener Reisepass, ein Fahndungseintrag im internationalen System – und am Ende eine gescheiterte Traumreise nach Neuseeland. Der Bundesgerichtshof muss nun klären, ob eine Gemeinde für die Folgen haftet. Der Fall zeigt zugleich, welche Risiken selbst nach dem Wiederauffinden eines Passes bestehen können.

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