Home » Recht » Urteile
Angebotene Wahltarife überschreiten größtenteils gesetzlichen Rahmen

Angebotene Wahltarife überschreiten größtenteils gesetzlichen Rahmen »

20 Nov, 2018
Urteile

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen urteilte, dass die Wahltarife der AOK Rheinland/Hamburg zum großen Teil den gesetzlichen Rahmen überschreiten.

Wohl kein Exklusivrecht auf Bezeichnung „Bayerisch“

Wohl kein Exklusivrecht auf Bezeichnung „Bayerisch“ »

19 Nov, 2018
UnternehmenUrteile

Das Oberlandesgericht München hat die Rücknahme der Berufungen im Markenrechtsstreit mit der Versicherungskammer Bayern angeregt.

Erkennbare Verkehrsunsicherheit: Betreten auf eigene Gefahr

Erkennbare Verkehrsunsicherheit: Betreten auf eigene Gefahr »

19 Nov, 2018
Urteile

Es besteht kein Schadensersatzanspruch wegen Ausrutschens auf einer mit nassem und glitschigem Laub bedeckten Holztreppe ohne Geländer.

Sparkasse muss wegen Falschberatung zahlen

Sparkasse muss wegen Falschberatung zahlen »

14 Nov, 2018
Urteile

Weil ein Berater einer Sparkasse einem Kunden nicht ausreichend über die Risiken aufklärte, wurde diese zu Schadensersatz und Rückabwicklung verurteilt.

Besitzer haften für Schäden durch beauftragte Handwerker

Besitzer haften für Schäden durch beauftragte Handwerker »

Ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, haftet gegenüber dem Nachbarn.

Arbeitgeber haftet bei fehlerhafter Beratung

Arbeitgeber haftet bei fehlerhafter Beratung »

8 Nov, 2018
Alles RechtbAVUrteile

Der Arbeitgeber haftet für eine fehlerhafte Beratung bei einer gewünschten Entgeltumwandlung durch den Arbeitnehmer, entschied das LAG Hamm.

Skiunfall bei Reise zur Teambildung ist kein Arbeitsunfall

Skiunfall bei Reise zur Teambildung ist kein Arbeitsunfall »

2 Nov, 2018
Urteile

Ein Skiunfall bei einer vom Arbeitgeber finanzierten und organisierten Teambildungsfahrt ist kein Arbeitsunfall, so das Sozialgericht Stuttgart.

Keine Werbung mit „Nirgendwo Günstiger Garantie“

Keine Werbung mit „Nirgendwo Günstiger Garantie“ »

29 Okt, 2018
UrteileVertrieb

Check24 darf weiter die HUK COBURG in Leistungsvergleichen berücksichtigen, darf aber nicht mehr mit "Nirgendwo Günstiger Garantie" werben.

Maklers Untervermittlern stehen nachvertraglich Dynamikprovisionen zu

Maklers Untervermittlern stehen nachvertraglich Dynamikprovisionen zu »

Auch Handelsvertreter, die als Untervermittler für Versicherungsmakler tätig sind, haben laut einem Urteil Anspruch auf Dynamikprovision.

Haftpflicht: Autoreinigung inklusive

Haftpflicht: Autoreinigung inklusive »

Die Haftpflichtversicherung eines Unfallverursachers hat Reinigungskosten am Unfallfahrzeug, die durch Lackierarbeiten entstanden sind, zu tragen.