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Home » Recht » Urteile
Falscher Einbehalt von GKV-Beiträgen

Falscher Einbehalt von GKV-Beiträgen »

23 Mai, 2018
Urteile

Es werden keine Krankenversicherungsbeiträge auf Leistungen aus einer freiwilligen Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung geschuldet.

Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt

Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt »

22 Mai, 2018
Urteile

Eine verschärfte Sicherheitslage in einer Reiseregion aufgrund der Häufung von Terroranschlägen rechtfertigt eine Kündigung des Reisevertrags.

Sturz auf Aluminiumrampe: kein Anspruch auf Schadenersatz

Sturz auf Aluminiumrampe: kein Anspruch auf Schadenersatz »

18 Mai, 2018
Urteile

Nach einem Sturz auf einer regennassen Rampe zu einem Festzelt besteht kein Anspruch auf Schadensersatz, entschied das Oberlandesgericht Hamm.

Maklererlaubnis wegen Betrugs entzogen

Maklererlaubnis wegen Betrugs entzogen »

17 Mai, 2018
Urteile

Eine Prüfung des Schuldvorwurfs ist nicht nötig, wenn ein Versicherungsmakler wegen Betrugs verurteilt und ihm darum die Berufserlaubnis entzogen wird.

Krankenkasse muss für Kosten einer Tattoo-Entfernung aufkommen

Krankenkasse muss für Kosten einer Tattoo-Entfernung aufkommen »

15 Mai, 2018
Urteile

In bestimmten Fällen muss die Krankenkasse die Kosten für die Entfernung von Tätowierungen übernehmen, entschied das Sozialgericht Düsseldorf.

Dienstreise: Sturz im Hotelzimmer ist kein Arbeitsunfall

Dienstreise: Sturz im Hotelzimmer ist kein Arbeitsunfall »

14 Mai, 2018
Alles RechtUrteile

Ein Sturz in einem Hotelzimmer auf einer Dienstreise ist kein Arbeitsunfall, wenn dieser bei einer privaten Tätigkeit passiert.

Landwirt ist beim Aufstellen einer Wühlmausfalle unfallversichert

Landwirt ist beim Aufstellen einer Wühlmausfalle unfallversichert »

11 Mai, 2018
Alles RechtUrteile

Wenn ein Landwirt beim Aufstellen einer Wühlmausfalle ein Knalltrauma erleidet, ist er grundsätzlich gesetzlich unfallversichert.

Keinen Anspruch auf Kindergeld für in der Türkei lebende Kinder

Keinen Anspruch auf Kindergeld für in der Türkei lebende Kinder »

9 Mai, 2018
Urteile

Eltern mit deutscher Staatsangehörigkeit, deren Kinder langfristig in der Türkei leben, haben keinen Anspruch auf Kindergeld.

Kein Schadensersatz wegen Sturz auf schadhaftem Radweg

Kein Schadensersatz wegen Sturz auf schadhaftem Radweg »

8 Mai, 2018
Urteile

Bei einem offensichtlich schadhaften Radweg muss die Stadt bei einem Unfall nicht haften, entschied das Landgericht Magdeburg.

Direktversicherung: Nicht zur Deckung des Geldbedarfs kündbar

Direktversicherung: Nicht zur Deckung des Geldbedarfs kündbar »

7 Mai, 2018
bAVUrteile

Eine Direktversicherung eines Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis kann nicht zur Deckung eines Geldbedarfs gekündigt werden.