Home » Recht » Urteile
Tod durch Messer ist unfreiwilliger Unfall

Tod durch Messer ist unfreiwilliger Unfall »

16 Jan, 2019
SterbegeldUrteile

Der Tod durch einen unvorhersehbaren Messerangriff während einer Schlägerei stellt einen unfreiwilligen Unfall im Sinne der Sterbegeldversicherung dar.

Versicherungsschutz: Kein Verlust durch Kfz-Abmeldung

Versicherungsschutz: Kein Verlust durch Kfz-Abmeldung »

15 Jan, 2019
Urteile

Durch die Abmeldung eines Autos erlischt nicht automatisch der Haftpflichtversicherungsschutz, urteilte das Oberlandesgericht Oldenburg.

Darlegungs- und Beweislast bei Auszahlung der Stornoreserve

Darlegungs- und Beweislast bei Auszahlung der Stornoreserve »

Mit der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei der Auszahlung der Stornoreserve für Versicherungsvertreter befasste sich das OLG Karlsruhe.

BU-Versicherer ficht Vertrag wegen arglistiger Täuschung an

BU-Versicherer ficht Vertrag wegen arglistiger Täuschung an »

14 Jan, 2019
Urteile

Ein Berufsunfähigkeitsversicherer hat einen Vertrag wegen arglistiger Täuschung angefochten und Recht bekommen.

Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung

Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung »

Der Bundesgerichtshof urteilte im Dezember 2018 über die rechtmäßige Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung.

Beweislast für fingierten Unfall trägt Versicherer

Beweislast für fingierten Unfall trägt Versicherer »

11 Jan, 2019
Urteile

Ein Vollkaskoversicherer trägt bei einem wahrscheinlich fingierten Unfall die Beweislast, entscheid das Landgericht Coburg.

Ist ein Urlaubsanspruch vererbbar?

Ist ein Urlaubsanspruch vererbbar? »

Urlaubsanspruch vererbbar – muss der Arbeitgeber auch nach dem Tod des Arbeitnehmers weiterzahlen?

Fotos der Versicherten dürfen nicht dauerhaft gespeichert werden

Fotos der Versicherten dürfen nicht dauerhaft gespeichert werden »

9 Jan, 2019
Urteile

Eine Krankenkasse darf die Lichtbilder ihrer Kunden nicht bis zum Ende der Vertragslaufzeit speichern, urteilte das Bundessozialgericht.

Anhängergespann: Mithaftung aufgrund erhöhter Betriebsgefahr

Anhängergespann: Mithaftung aufgrund erhöhter Betriebsgefahr »

8 Jan, 2019
Urteile

Bei einem fast die gesamte Fahrbahn einnehmenden Anhängergespann erhöht sich dessen Betriebsgefahr, weswegen der Fahrer bei einer Kollision mithaftet.

Keine Haftung des Vermieters bei Schaden durch Schreck

Keine Haftung des Vermieters bei Schaden durch Schreck »

7 Jan, 2019
Urteile

Wenn sich eine Mieterin wegen eines herabfallenden Rollos erschreckt und sich verletzt, haftet nicht der Vermieter.