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Können Apps zurückgegeben werden?

Können Apps zurückgegeben werden?

9 Aug, 2019
Recht

Vor dem App-Download aus dem Store kann der Nutzer sich zwar eine Beschreibung über Inhalt und Funktionen durchlesen, aber diese nicht testen. Doch was ist, wenn die App dann nicht den Erwartungen entspricht? Mehr »

Verkäufer muss bei Gebrauchtwagen auf Mietwageneigenschaft hinweisen

Verkäufer muss bei Gebrauchtwagen auf Mietwageneigenschaft hinweisen

8 Aug, 2019
Urteile

Das Oberlandesgericht Oldenburg urteilte, dass bei Verkauf eines Gebrauchtwagens, wenn dieser als Mietwagen genutzt wurde, die Mietwageneigenschaft angegeben werden muss. Mehr »

Briefeinwurf ist Unterbrechung des Arbeitsweges

Briefeinwurf ist Unterbrechung des Arbeitsweges

7 Aug, 2019
Urteile

Ein Arbeitnehmer unterbricht bereits mit dem Einwurf eines Briefes auf dem Heimweg von der Arbeit den Arbeitsweg, so dass er, wenn er sich dabei verletzt, keinen Anspruch auf Anerkennung als Arbeitsunfall hat. Mehr »

Steuerersparnis durch Mildtätigkeit oder Religion – oder Steuerhinterziehung-Deluxe

Steuerersparnis durch Mildtätigkeit oder Religion – oder Steuerhinterziehung-Deluxe

Es gibt viele Möglichkeiten, Steuern zu sparen und damit seine eigene Steuerlast zu senken. Doch welche Alternativen gibt es zu den Steueroasen Liechtenstein, Schweiz, Monaco und Andorra? Mehr »

Krankenkassen dürfen keine Extras per Wahltarif anbieten

Krankenkassen dürfen keine Extras per Wahltarif anbieten

5 Aug, 2019
UrteileVertrieb

Gesetzliche Krankenversicherer dürfen ihren Kunden keine Extras per Wahltarife anbieten, weil diese zu Lasten von Privaten Anbietern den Wettbewerb verzerren, urteilte das Bundessozialgericht. Mehr »

Widerrufsrecht bei einem Werkvertrag

Widerrufsrecht bei einem Werkvertrag

2 Aug, 2019
Urteile

Verbraucher haben bei Handwerkeraufträgen, die sie nicht im Büro des Handwerksbetriebes erteilen, innerhalb der ersten 14 Tage ein Widerrufsrecht. Mehr »

Pauschalreisen: Reiseveranstalter ist bei Flugannullierung für Kostenerstattung zuständig

Pauschalreisen: Reiseveranstalter ist bei Flugannullierung für Kostenerstattung zuständig

1 Aug, 2019
Urteile

Fluggäste, die gegen ihren Reiseveranstalter Anspruch auf Erstattung ihrer Flugticketkosten haben, können nicht auch eine Erstattung beim Luftfahrtunternehmen beanspruchen, urteilte der Europäische Gerichtshof. Mehr »

Klausel in Hausratversicherung verstößt nicht gegen Transparenzgebot

Klausel in Hausratversicherung verstößt nicht gegen Transparenzgebot

31 Jul, 2019
HausratUrteile

Wenn in den Versicherungsbedingungen einer Hausratversicherung eine Stehlgutliste gefordert wird, verstößt dies nicht gegen das Transparenzgebot. Mehr »

Spaziergang in der Mittagspause: Kein Unfallversicherungsschutz

Spaziergang in der Mittagspause: Kein Unfallversicherungsschutz

29 Jul, 2019
Urteile

Wenn ein Arbeitnehmer in seiner Mittagspause spazieren geht, ist er im Falle eines Unfalls nicht unfallversichert, urteilte das Hessische Landessozialgericht. Mehr »

Verkäufer muss am Telefon richtigen Namen angeben

Verkäufer muss am Telefon richtigen Namen angeben

24 Jul, 2019
UrteileVertrieb

Wenn ein Verkäufer am Telefon nicht seinen echten Namen angibt, ist dies eine Irreführung des Verbrauchers, urteilte das OLG Frankfurt am Main. Mehr »

Leistungseinstellung einer BU-Versicherung im Nachprüfungsverfahren

Leistungseinstellung einer BU-Versicherung im Nachprüfungsverfahren

23 Jul, 2019
Urteile

In einer Entscheidung des KG Berlin ging es um die formellen und materiellen Voraussetzungen der Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren. Mehr »

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen

Für Arbeitnehmer ist es auch dann nicht möglich, einen Aufhebungsvertrag zu widerrufen, wenn dieser in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Mehr »

Wahlrecht für Nachbearbeitung durch Burn-out des Vertreters nicht eingeschränkt

Wahlrecht für Nachbearbeitung durch Burn-out des Vertreters nicht eingeschränkt

Das OLG Köln entschied darüber, ob Provisionsrückforderungen durchsetzbar sind, wenn der Vertreter Nachbearbeitungsaufträgen krankheitsbedingt nicht nachgekommen ist. Mehr »

Nachbearbeitungspflichten bei Widerruf des Versicherungsvertrages

Nachbearbeitungspflichten bei Widerruf des Versicherungsvertrages

Das Oberlandegericht München urteilte, dass Nachbearbeitungspflichten bei Widerruf des Versicherungsvertrages bestehen. Mehr »