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Vermittler: Recht wissenswert

Vermittler: Recht wissenswert »

7 Sep, 2016
RechtThema des Tages

Rechtsanwalt Daniel Blazek von BEMK Rechtsanwälte spricht im Interview über wissentliche Pflichtverletzungen und u.a. über die Rechtsträgerschaft der Vermittlung.

LV-Vertrag: frühere geschiedene Ehefrau ist trotz Witwe bezugsberechtigt

LV-Vertrag: frühere geschiedene Ehefrau ist trotz Witwe bezugsberechtigt »

Für den BGH ist der Zeitpunkt verbindlich, zu dem der Versicherungsnehmer seine Erklärung abgab. Damit macht er bei einer Wiederheirat aus einer geschiedenen Ehefrau eine Witwe.

Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung

Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung »

Erhöhen Stromlieferanten Preise wegen gestiegener oder neu eingeführter Steuern, Umlagen oder Abgaben, besteht ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht.

Abfindung bei Kündigung

Abfindung bei Kündigung »

30 Aug, 2016
Alles RechtRecht

Bei rechtmäßiger Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber besteht nur in seltenen Fällen ein gesetzlicher Anspruch auf Abfindung.

Zwischenzeugnis – immer und zu jedem Zeitpunkt?

Zwischenzeugnis – immer und zu jedem Zeitpunkt? »

29 Aug, 2016
Alles RechtRecht

Ohne berechtigtes Interesse besteht für einen Arbeitnehmer kein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis während eines Beschäftigungsverhältnisses.

Urlaub wann ich will?

Urlaub wann ich will? »

26 Aug, 2016
Alles RechtRecht

Eine Inventur kann zur Ablehnung eines Urlaubs führen. Ein Personalengpass ist kein Notfall, der Widerruf des Urlaubs ist also nur als absolute Ausnahme möglich.

EuGH: Steuerberatung von Inländern durch ausländische Berater*

EuGH: Steuerberatung von Inländern durch ausländische Berater* »

26 Aug, 2016
Steuern

Das EuGH Urteil bedeutet eine Inländerdiskriminierung, die von der EU nicht anerkannt wird und somit die Verlagerung des Geschäftssitzes ins EU-Ausland stützt.

Voller Leistungsbetrag auch bei niedrigen Pflegesätzen?

Voller Leistungsbetrag auch bei niedrigen Pflegesätzen? »

24 Aug, 2016
Pflege & GesetzRecht

Leistungskürzungen für Heimbewohner bei den "negativen Eigenanteilen" sind nicht zu erwarten. Dies sieht das BGM in Bezug auf die Umsetzung des PSG II.

Die Beseitigung unwiderruflichen Bezugsrechts durch Widerruf der LV*

Die Beseitigung unwiderruflichen Bezugsrechts durch Widerruf der LV* »

24 Aug, 2016
RechtThema des Tages

Fällt ein LV-Vertrag in den Nachlass, gelten zunächst alle Rechte wie Kündigung, Anfechtung, Widerruf eines Bezugsrechts oder des Vertragsabschlusses.

Festzinskredite vorzeitig ablösen*

Festzinskredite vorzeitig ablösen* »

Die vorzeitige Rückzahlung von Festzinskrediten ist bei Immobilienverkäufen oft unzulässig. Ebenso besteht kein regelmäßiges außerordentliches Kündigungsrecht.