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Weshalb private Basisrenten für Versicherungsnehmer oft zu Verlusten führen

Weshalb private Basisrenten für Versicherungsnehmer oft zu Verlusten führen »

29 Mai, 2019
RechtThema des Tages

Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala und Diplom-Mathematiker Peter A. Schramm erklären, weshalb private Basisrenten für Versicherungsnehmer oft zu Verlusten führen.

Eigenbedarfskündigung: Einzelfallprüfung bei Härtefall

Eigenbedarfskündigung: Einzelfallprüfung bei Härtefall »

Bei Kündigung einer Wohnung wegen Eigenbedarf muss es bei jedem Härtefall eine Einzelfallprüfung geben, mahnte der Bundesgerichtshof.

Wohnungsvergrößerung ist keine Modernisierungsmaßnahme

Wohnungsvergrößerung ist keine Modernisierungsmaßnahme »

Wenn eine bestehende Wohnung vergrößert werden soll zählt dies nicht immer als Modernisierungsmaßnahme, entschied das Landgericht Berlin.

Umgefallener Lautsprecher verletzt Konzertbesucherin – kein Schadenersatz

Umgefallener Lautsprecher verletzt Konzertbesucherin – kein Schadenersatz »

24 Mai, 2019
Urteile

Eine Konzertbesucherin hat keinen Anspruch auf Schadenersatz gegenüber der Musiker, obwohl sie von einem umgefallenen Lautsprecher verletzt wurde.

Einkünfte zu hoch: Rauswurf aus der Familienversicherung

Einkünfte zu hoch: Rauswurf aus der Familienversicherung »

23 Mai, 2019
Urteile

Bei der Berechnung des Einkommens für eine Familienversicherung zählen auch Einkünfte aus Vermietung, urteilte das Sozialgericht Düsseldorf.

Volksbank zu Schadensersatz und Rückabwicklung verurteilt

Volksbank zu Schadensersatz und Rückabwicklung verurteilt »

22 Mai, 2019
FinanzenUrteile

Das Landgericht Kassel hat eine Volksbank zu Schadensersatz und Rückabwicklung der von ihr empfohlenen Anlagen an zwei geschlossenen Fonds verurteilt.

Wie Direktversicherungen durch Gläubiger und Insolvenzverwalter gepfändet werden können

Wie Direktversicherungen durch Gläubiger und Insolvenzverwalter gepfändet werden können »

22 Mai, 2019
Thema des TagesUrteile

Bei Insolvenz steht das Vermögen zur betrieblichen Altersversorgung einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge der Insolvenzmasse der GmbH zu.

Ein Jahr DSGVO: Bitkom zieht gemischte Bilanz

Ein Jahr DSGVO: Bitkom zieht gemischte Bilanz »

21 Mai, 2019
ManagementRecht

Nach fast einem Jahr zieht Bitkom eine gemischte Bilanz zur DSGVO: Zwar ist das wichtige Thema Datenschutz nun präsenter, aber wird auch als Hürde gesehen.

Verbot direkter Provisionsabgabe

Verbot direkter Provisionsabgabe »

Ein Online-Versicherungsportal darf die Provisionen nicht an Kunden weitergeben, denn es verstößt damit gegen das Provisionsabgabeverbot.

Arbeitszeiterfassung für alle Arbeitnehmer!?

Arbeitszeiterfassung für alle Arbeitnehmer!? »

Der EuGH hat entschieden, dass die Arbeitgeber der EU ein System einrichten müssen, mit dem sie die tägliche geleistete Arbeitszeit messen können.