Home » Sortierte Beiträge "BGH"
Zuwendungen an Ehegatten und bei Lebensgemeinschaft sind oft rückforderbar

Zuwendungen an Ehegatten und bei Lebensgemeinschaft sind oft rückforderbar »

Laut BGH sind Todesfallabsicherungen für nichteheliche Lebenspartner keine Schenkung und wären bei Scheitern der Lebensgemeinschaft auch zurückzuzahlen.

Pay-by-Call: Eltern haften nicht für ihre Kinder

Pay-by-Call: Eltern haften nicht für ihre Kinder »

31 Mai, 2017
Urteile

Bestellen Kinder über eine 0900er-Rufnummer im „Pay-by-Call“-Verfahren ohne Erlaubnis der Eltern kostenpflichtige Leistungen, haften die Eltern nicht.

Zugewinngemeinschaft und die 90-Prozent-Regel

Zugewinngemeinschaft und die 90-Prozent-Regel »

24 Mai, 2017
Urteile

Laut BGH muss bei größeren Vermögen im Rahmen einer Zugewinngemeinschaft für eine Verfügung von über 90 Prozent des Vermögens der Ehegatte zustimmen.

Einbruchdiebstahl und die Frage nach den Spuren

Einbruchdiebstahl und die Frage nach den Spuren »

Beim Einbruchsdiebstahl ist das äußere Bild dafür nachzuweisen, die Spuren müssen aber nicht zwingend den zweifelsfreien Einbruch nachweisen.

Musterbrief: Kontogebühr bei Bausparverträgen zurückholen

Musterbrief: Kontogebühr bei Bausparverträgen zurückholen »

Bausparer können Kontogebühren zurückfordern, denn bei Bauspardarlehen sind diese unzulässig: test.de bringt einen Musterbrief.

Kein Pfändungsschutz für Pflichtteilsansprüche

Kein Pfändungsschutz für Pflichtteilsansprüche »

25 Apr, 2017
Urteile

Pflichtteilsansprüche sind keine "sonstigen Einkünfte" im Sinne von § 850 i ZPO und unterliegen nicht dem Pfändungsschutz.

Versicherungslotterie: Hängt Versicherungsschutz vom Zufall ab?

Versicherungslotterie: Hängt Versicherungsschutz vom Zufall ab? »

Wenn die Deckung bei vom Antrag abweichenden Versicherungsscheinen nicht zum Risiko passt, was ist dann versichert?

Voraussetzungen für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Voraussetzungen für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen »

Damit es nicht zu Streitigkeiten über die Auslegung einer Patientenverfügung kommt, sollten Betroffene sich rechtlich beraten lassen.

Lasik-Operation an den Augen muss von der PKV erstattet werden

Lasik-Operation an den Augen muss von der PKV erstattet werden »

12 Apr, 2017
Urteile

Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen in der privaten Krankenversicherung: PKV muss Kosten übernehmen.

Nichtige Geschäfte mit Versicherungsaufkäufern

Nichtige Geschäfte mit Versicherungsaufkäufern »

Wie der BGH den Versicherern legal und legitim die Nachzahlung(en) erspart, erklären Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm.

BU-Urteil: Aufklärung vorvertraglicher Ereignisse

BU-Urteil: Aufklärung vorvertraglicher Ereignisse »

Inwiefern Versicherte im Rahmen der Leistungsprüfung bei Berufsunfähigkeitsversicherungen zur Mitwirkung verpflichtet sind, erklärt Tobias Strübing.

Risiko des Diebstahls beim Juwelier nicht versichert

Risiko des Diebstahls beim Juwelier nicht versichert »

28 Mrz, 2017
Alles RechtUrteile

Ein Juwelier muss Kundenschmuck nicht gegen Verlust durch Diebstahl oder Raub versichern und Kunden auch nicht auf das Fehlen desselben hinweisen.

Urteil zur Barrierefreiheit in Eigentumsanlagen

Urteil zur Barrierefreiheit in Eigentumsanlagen »

Ein Wohnungseigentümer darf nur mit Zustimmung aller Eigentümer im gemeinschaftlich genutzten Treppenhaus einen Aufzug auf eigene Kosten einbauen.

Schreibtischklausel bei BU ist unwirksam

Schreibtischklausel bei BU ist unwirksam »

9 Mrz, 2017
Urteile

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil die sogenannte Schreibtischklausel für unwirksam erklärt.

Bausparverträge: Klagen gegen Kündigungen erfolglos

Bausparverträge: Klagen gegen Kündigungen erfolglos »

Eine Bausparkasse kann Bausparverträge kündigen, wenn diese seit mehr als 10 Jahren zuteilungsreif sind. Selbst wenn sie noch nicht voll bespart sind.

BGH Urteil stärkt Bausparerkollektiv

BGH Urteil stärkt Bausparerkollektiv »

Die Wüstenrot Bausparkasse AG begrüßt das Urteil des BGHs über das Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife der Verträge.

Schadenregulierung: BaFin schießt übers Ziel hinaus

Schadenregulierung: BaFin schießt übers Ziel hinaus »

21 Feb, 2017
UnternehmenVertrieb

Die Ausführungen der BaFin zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Schadenregulierung durch Versicherungsmakler stoßen beim VDVM auf Unverständnis.

UK der bAV kann Insolvenzmasse dauerhaft mindern

UK der bAV kann Insolvenzmasse dauerhaft mindern »

Wie Vermögen vor dem Insolvenzverwalter, aber nicht vor dem Todesfall geschützt ist, erklären Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm.