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Über „Must-haves“ und „No-gos“: Maklervertrag – aber richtig!

Über „Must-haves“ und „No-gos“: Maklervertrag – aber richtig! »

Welche Vereinbarungen im Maklervertrag sind sinnvoll oder sogar ein „Must-have“? Und welche sind „No-gos“? Rechtsanwältin Michaela Ferling erklärt.

Über Scheidungen und Altersvorsorge

Über Scheidungen und Altersvorsorge »

1 Dez, 2017
Urteile

Dient eine Lebensversicherung der Altersvorsorge, so muss diese nicht zur Deckung von Scheidungskosten verwendet werden.

Provisionsfreie Nettopolicen: Die zusätzliche Vergütungsvereinbarung kann widerrufen werden

Provisionsfreie Nettopolicen: Die zusätzliche Vergütungsvereinbarung kann widerrufen werden »

28 Nov, 2017
Recht

Welche Vergütung der Kunde bei vorzeitigem Widerruf seiner Versicherungsverträge schuldet, erklären Dr. Johannes Fiala & Dipl.-Math. Peter A. Schramm.

Entscheidung BGH: Über Riester und Pfändung

Entscheidung BGH: Über Riester und Pfändung »

Der BGH befasste sich gestern mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen das in einem Riester-Vertrag angesparte Vermögen pfändbar ist.

Bundesgerichtshof verlangt mehr Transparenz bei Vergleichsportalen

Bundesgerichtshof verlangt mehr Transparenz bei Vergleichsportalen »

13 Nov, 2017
Urteile

Ein BGH-Urteil macht klar: Wenn Preisvergleichsportale bei Vermittlung von Verträgen Provisionen erhalten, müssen sie dies deutlich machen.

Knallkörper im Fußballstadion können teuer werden

Knallkörper im Fußballstadion können teuer werden »

10 Nov, 2017
Urteile

Der BGH zur Höhe des Schadensersatzes bei Verbandsstrafe nach Zünden eines Knallkörpers von Fans auf einer Fußballtribüne.

BGH-Urteil: Millionen Patientenverfügungen wirkungslos

BGH-Urteil: Millionen Patientenverfügungen wirkungslos »

Der BGH hat ein Urteil zu Patientenverfügungen gefällt, indem er alle faktisch für wirkungslos erklärt, die unpräzise Festlegungen beinhalten.

Krankentagegeld und der tatsächliche Eintritt der BU

Krankentagegeld und der tatsächliche Eintritt der BU »

6 Sep, 2017
Urteile

Der Versicherer muss den Eintritt der Berufsunfähigkeit eindeutig nachweisen können, wenn er Krankentagegeldleistungen kürzen oder einstellen möchte.

Änderung des Vermieter-Kündigungsrechts

Änderung des Vermieter-Kündigungsrechts »

Der BGH schränkt mit einem neuen Urteil das Kündigungsrecht des Vermieters wegen “berechtigten Interesses“ ein und stärkt damit die Position der Mieter.

BGH erleichtert Rückabwicklung von LV-Verträgen

BGH erleichtert Rückabwicklung von LV-Verträgen »

Unabhängig vom Widerruf eines LV-Vertrages kann ein Schadensersatzanspruch für die Rückabwicklung ausreichen – auch bei ab 2008 abgeschlossenen Verträgen.

Samstag sorgt für Verlängerung der Kündigungsfrist

Samstag sorgt für Verlängerung der Kündigungsfrist »

Ist der letzte Tag einer Kündigungsfrist ein Samstag, tritt an Stelle dieses Tages der nächste Werktag. Das wurde im Rahmen einer Mietstreitsache entschieden.

Keine Nachfrage – keine Informationspflicht

Keine Nachfrage – keine Informationspflicht »

16 Aug, 2017
Alles RechtUrteile

Ungefragt müssen Rechtsanwälte grundsätzlich nicht darauf hinweisen, dass und in welcher Höhe für ihre Tätigkeiten gesetzliche Gebühren anfallen.

BGH kennt kein Pardon bei Photovoltaik

BGH kennt kein Pardon bei Photovoltaik »

Macht ein Betreiber einer Photovoltaikanlage keine ordnungsgemäßen Angaben bei der Bundesnetzagentur, muss er die Einspeisevergütung nach EEG zurückzahlen.

Über Gartenhecken und ihre Höhe

Über Gartenhecken und ihre Höhe »

Ein BGH-Urteil sagt, dass bei Hanglage die Heckenhöhe auf dem tiefer liegenden Grundstück vom Bodenniveau des höheren Grundstücks aus zu messen ist.

In der Praxis vom Verbraucherschutz weit entfernt

In der Praxis vom Verbraucherschutz weit entfernt »

26 Jul, 2017
Urteile

Das Urteil zu SMS-TAN-Gebühren kann bedeuten, dass Verbraucher selbst für simple Vorgänge wie Online-Überweisungen keine Preistransparenz mehr haben.

Kostenfalle Online-Banking

Kostenfalle Online-Banking »

25 Jul, 2017
Urteile

Die vorformulierte Klausel, jede smsTAN koste 10 Cent, in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen Kreditinstitut & Verbraucher ist unwirksam.

Keine Risiken für Verbraucher durch Bezahlmethode im Internet

Keine Risiken für Verbraucher durch Bezahlmethode im Internet »

21 Jul, 2017
Urteile

Die „Sofortüberweisung“ ist als einzige kostenlose Zahlungsweise nicht zumutbar, denn eine kostenlose Bezahlmethode darf nicht zu Risiken drängen.

Und tschüss!

Und tschüss! »

Wann darf der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen? Wann können Mieter Widerspruch einlegen? Und was müssen sie dabei beachten?