Thema des Tages

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich mit Beschluss vom 30. Mai 2018 (Az. 4 U 443/18) mit Feststellungsfristen für den Anspruch auf Invaliditätsleistung im Bedingungswerk einer Unfallversicherung zu befassen.

Das Oberlandesgericht Schleswig entschied in einem jüngst veröffentlichten Beschluss vom 18. Juli 2018 (Az. 16 U 20/18), dass kein versicherter Leitungswasserschaden bei Eindringen von Wasser in die Bodenkonstruktion im Rahmen der Wohngebäudeversicherung vorliegt.

Natürlich kennen Sie die Begründung der Versicherer zu genüge. Dafür verantwortlich ist das niedrige Zinsumfeld. Aber ist das die ganze Wahrheit? Seitens der VU werden wir das wohl nie erfahren. Werfen wir doch einen Blick in offen zugängliche Quellen.

Herr Stille, wie ist die Lage bei der Dialog Lebensversicherung?

Das LG Bielefeld hatte sich mit der Haftung eines Versicherungsmaklers zu befassen. Dieser hatte es unterlassen, das Zustandekommen des beantragten Versicherungsvertrages zu kontrollieren. Das Gericht entschied zwar zugunsten des Versicherungsnehmers, erkannte aber auch sein Mitverschulden.

Grundsätzlich gelten für alle Arbeitnehmer die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Geschäftsführer einer GmbH sind jedoch keine „Arbeitnehmer“ im eigentlichen Sinne. Dennoch gelten die Grundsätze der allgemeinen Gleichbehandlung auch für sie. So hat auch der BGH mit Urteil vom 23.04.2012 (Az: II ZR 163/10) entschieden. S

Das OLG Hamm hatte sich mit Urteil vom 27.04.2018 (Aktenzeichen 20 U 75/17) mit dem Sonderproblem des Raubbaus an der eigenen Gesundheit im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung auseinanderzusetzen gehabt.

Das OLG Hamm hatte sich mit Urteil vom 04.05.2018 (Aktenzeichen 20 U 178/16) mit dem Problem der abstrakten Verweisung im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung auseinanderzusetzen.

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob und in welchem Umfang Hinweispflichten des Versicherungsmaklers im Schadensfall bestehen.