So sollen Notare helfen, Geldwäsche zu verhindern

Deutschland wird als Paradies für Geldwäscher wahrgenommen: Stabilität und Rechtssicherheit gepaart mit einer undurchschaubaren Finanzbranche und einer wenig schlagkräftigen Strafverfolgung locken Kriminelle an, die jährlich Hunderte Milliarden Euro aus illegalen Geschäften „waschen“ und damit dem legalen Wirtschaftskreislauf zuführen. Bei großen Summen erfolgt das über den Verkauf von Immobilien.

(PDF)
Geldscheine-Waescheleine-460599185-AS-ZelmaGeldscheine-Waescheleine-460599185-AS-ZelmaZelma –stock.adobe.com

Ein Beitrag von Marie-Helene Wessel Geschäftsführerin, SAPPER INSTITUT GmbH

Der Gesetzgeber hat deswegen nachgeschärft und Notare zur Vorhut der Strafverfolgung gemacht: Sie müssen im Falle eines Verdachts eine Meldung abgeben. Nun sind die wirtschaftlich Berechtigten bei den Transaktionen nicht immer ohne Weiteres zu ermitteln. Die Lösung stellt hier eine passende Software dar.

Eine Studie von Transparency Deutschland aus dem Sommer 2021 bescheinigt Deutschland ein Geldwäscheproblem. Und laut Schätzungen werden bis zu 100 Milliarden Euro jährlich in der Bundesrepublik gewaschen. Das bedeutet, dass Einnahmen aus illegalen Geschäften wie Korruption, Raub, Drogen- und Waffenhandel oder Steuerhinterziehung in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf geschleust werden.

Dabei verschleiern die Kriminellen durch Firmengeflechte, Anonymität und Bargeschäfte ihre Identität. Die nationale Risikoanalyse des Bundesfinanzministeriums stellte 2019 fest, dass vor allem der Immobiliensektor ein hohes Geldwäscherisiko aufweist: Pro Jahr sollen mehrere Milliarden Euro aus organisierter Kriminalität in den deutschen Immobilienmarkt fließen.

Deutschland, Paradies für Geldwäsche?

Warum Deutschland? Hohe Rechtssicherheit, attraktiver Investitionsstandort, Wertsteigerung bei Immobilen und das Ganze bei einer undurchschaubaren Finanzbranche, wenig schlagkräftigen Aufsichtsbehörden und eine abgehängte Strafverfolgung.

Ermittler mussten zum Beispiel für die Bekämpfung von Geldwäsche nachweisen, dass das Geld aus kriminellen Quellen stammt; internationale Transaktionen mit Firmengeflechten in aller Welt sind kaum nachzuvollziehen, grundlegende Informationen wie Eigentümer einer Immobile oft nicht zu beschaffen. So ist Schätzungen zufolge der Eigentümer jedes zehnten Hauses in Berlin nicht zu ermitteln. Es mangelt insgesamt an internationaler Kooperation mit Strafverfolgung und Behörden.

2010 fiel Deutschland dann auch bei der Prüfung der Financial Action Task Force FATF durch – das internationale Gremium prüfte die Einhaltung von Standards beim Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Das Ergebnis: zu wenig Aufsicht über Immobilienmakler und Notare, die die Eigentumsänderungen abwickeln, zu hohe Ermittlungshindernisse für Polizei und Staatsanwaltschaft. Auch bei der neu anstehenden Prüfung wird nichts Gutes erwartet – denn trotz der Umsetzungen der Forderungen mangelt es an der Effektivität.

Notare müssen Verdachtsfälle an den Zoll melden

Untätig war man aber nicht: Es wurden eine Reihe von Gesetzesänderungen erlassen, um Geldwäsche zu erschweren. 2017 wurde ein Transparenzregister eingeführt, dass bis 2023 ein Vollregister werden soll. Es soll die Identifikation der sogenannten wirtschaftlich Berechtigten und damit der Profiteure von Investitionen erleichtern.

2017 wurde die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU des Zolls gegründet. Außerdem wurde der Strafrechtsrahmen erweitert: Alle Straftaten – nicht nur solche der organisierten Kriminalität – gelten nun als Vortat für Geldwäsche; und nicht zuletzt sollen im Verdachtsfall private Akteure wie Banken, Immobilienmakler und Notare mitarbeiten.

Am 1. Oktober 2020 trat eine Rechtsverordnung des Geldwäschegesetzes in Kraft, die Fälle festlegt, die für eine Geldwäsche besonders relevant sind: Notare müssen dann eine Meldung an die FIU machen – etwa, wenn Vertragsbeteiligte aus Risikostaaten stammen oder die Zahlungsmodalitäten verdächtig sind. Barzahlungen müssen zum Beispiel immer gemeldet werden.

Zuvor waren dem strenge Grenzen gesetzt: Rechtsberatende Berufe wie Notare konnten wegen der Verschwiegenheitspflicht Verdachtsfälle nur unter besonderen Umständen melden, sie hätten sich sonst strafbar gemacht. Notare, Banken und Anwälte haben damit eine Art Türsteherfunktion und sollen verhindern, dass Geld aus kriminellen Aktivitäten in den legalen Wirtschaftskreislauf gelangt.

Sie haben direkten Kontakt zu ihren Kunden beziehungsweise Mandanten und müssen die sogenannten wirtschaftlich Berechtigten feststellen. Ist das nicht möglich, können Eigentums- und Kontrollstrukturen nicht ermittelt werden, gilt laut Geldwäschegesetz ein Beurkundungsverbot für Notare. Staatliche Stellen, Behörden auf Bezirks- und Landesebene, beaufsichtigen die Meldepflicht. Der Jahresbericht der FIU zeigt einen Erfolg: 2020 wurden rund 1600 Fälle gemeldet, 2019 war die Zahl noch zweistellig.

Was Sanktionslisten mit der Notartätigkeit zu tun haben

Nun lassen sich Eigentümer beziehungsweise wirtschaftliche Berechtigte von Immobilien nicht immer ohne Weiteres ermitteln; nicht selten werden Immobilien an Off-Shore Firmen verkauft und die Beziehungsgeflechte sind undurchdringlich. Notare müssen sich hier an den sogenannten Sanktionslisten orientieren beziehungsweise den daraus erwachsenen Sanktionen Folge leisten.

Diese Sanktionslisten wurden als Folge der Terroranschläge vom 11. September von den USA eingeführt: Der UN Sicherheitsrat reagierte mit der UN-Resolution 1373/2001, die alle Länder der Vereinten Nationen umsetzen müssen. In Europa geschah das mit EU-Verordnungen (2580/2001881/2002).

Umgesetzt in nationale Gesetzgebung verbieten sie es, terroristischen Organisationen, Firmen und Einzelpersonen im In- und Ausland jegliche wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen sämtliche Vermögenswerte, Dienstleistungen und eben Immobilien. Damit soll neben Terrorismus auch dem Waffen- und Drogenhandel der Geldhahn zugedreht und Geldwäsche verhindert werden.

Für Notare bedeutet das, die an einer Transaktion Beteiligten gegen internationale Sanktionslisten zu prüfen, auf denen weltweit ermittelte Personen und Firmen geführt werden, die im Verdacht der Geldwäsche stehen. Die Prüfung kann über Einzelabfragen aus verschiedenen Quellen im Internet geschehen.

Das Problem: Eine solche Recherche ist mühsam und zeitraubend; es gibt unzählige Quellen, die erst einmal gefunden werden müssen, und die Daten liegen in verschiedenen Strukturen und Formaten vor. Auch gibt es keine Garantie, wirklich alle relevanten Daten erfasst zu haben. Behördliche Quellen verfügen darüber hinaus über keinen intelligenten Algorithmus, der Abweichungen wie Schreibfehler oder Zahlendreher ausgleichen kann.

Hinzu kommt, dass solche ad-hoc Abfragen nur an dem Tag gültig sind, an dem die Recherche durchgeführt wurde; verändern sich Listen danach, wird das nicht mehr berücksichtigt. Da vom ersten Kontakt des Mandanten bis hin zur Eintragung im Grundbuch mehrere Wochen vergehen, reicht eine einmalige Prüfung also nicht aus. Denn die Anpassung der Sanktionslisten von Behördenseite sind zahlreich: Die von den USA über das Bureau of Industry and Security (BIS) und das Office of Foreign Assets Control (OFAC) herausgegebenen Listen werden bis zu 300 Mal pro Jahr angepasst.

Dazu kommen weitere Listen der EU, der UN und weltweit aus Ländern wie Kanada, Japan oder Australien. Insgesamt steigt die Zahl von Datensätzen, Listen und Updates stetig: 2019 gab es weltweit 30 Listen und mehr als 110.000 Datensätze. 2020 wurden mehr als 600 Updates durchgeführt.

Da es seitens der Behörden für Notare keine konkreten Vorgaben gibt, wie sie ihrer Pflicht zur Prüfung nachkommen sollen, wird in der Folge gern darauf verzichtet. Doch spätestens wenn eine notarielle Beurkundung Teil eines Ermittlungsverfahrens wird, hat der Notar mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen.

Einfache Sanktionslistenprüfung mit Software

Eine Möglichkeit, der Pflichtaufgabe nachzukommen, ist der Einsatz einer Software: Die browserbasierte Plattform dominoWATCH.com von Compliance-Spezialist und Martkführer SAPPER macht solche Abfragen effizient möglich. Denn eine Abfrage erfolgt gleichzeitig gegen alle relevanten Listen in einem Arbeitsgang.

Mit dem DELTA-Batch-Verfahren werden bei Änderungen von Listen automatisch neue Prüfungen angestoßen und alle weltweit verfügbaren Listen werden tagesaktuell gepflegt. Der Notar kann sich also sicher sein, dass er immer mit den aktuellen Daten arbeitet und lästige manuelle Wiederholungsprüfungen werden überflüssig.

Hinzu kommt, dass alle Prüfungen als Nachweis automatisch dokumentiert werden. Der Algorithmus liefert durch seine Fehlertoleranz auch Treffer, wenn geringfügige Abweichungen im Namen oder der Adresse vorliegen - denn auch von Behörden werden nicht alle Dateneinträge korrekt gelistet. Zudem liegt die Fehlerquote des Tools bei 0,1 bis 0,3 Promille. Diese geringe Quote in Kombination mit Geschwindigkeit und Treffsicherheit stellen das USP dar. Mit dem Tool werden über 84 Millionen Transaktionen weltweit pro Tag geprüft.

Notare können damit also einen Teil ihrer Verpflichtung zur Bekämpfung von Geldwäsche leisten. Von EU-Seite ist weiterhin Dampf im Kessel: Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil die vierte Geldwäsche-Richtlinie 2017 nicht umgesetzt worden sei. Gleichzeitig soll eine europäische Geldwäschebehörde gegründet werden.

Fazit

Gelder aus illegalen Geschäften gelangen über den Kauf und Verkauf von Immobilien in den legalen Wirtschaftskreislauf. Der Staat hat deswegen Notare, die die Grundbucheintragungen vornehmen, über das Geldwäschegesetz verpflichtet, Verdachtsfälle zu melden. Manuell ist die Recherche von potenziell kriminellen Beteiligten kaum möglich. Eine Software dagegen kann eine Sanktionslistenprüfung leicht durchführen und Personen und Firmen ermitteln, die im Verdacht der Geldwäsche stehen – mit stets aktuellen Daten.

Zur Autorin

Als Tochter des Firmengründers Hans Anton Sapper ist Frau Marie-Helene Wessel in zweiter Generation als geschäftsführende Gesellschafterin des Familienunternehmens SAPPER INSTITUT tätig. Sie sammelte erste praktische Berufserfahrung in der Qualitätssicherung eines Pharmakonzerns in Österreich und begleitete Change Management Prozesse im Trainingsbereich eines deutschen Großunternehmens in Süddeutschland. Marie-Helene Wessel studierte an der Fontys International Business School, Niederlande und der University of Canberra, Australien, Business Administration.

(PDF)

LESEN SIE AUCH

4 Wände

Geldwäscheprävention in der Immobilienbranche

Seit dem 1. April 2023 gilt das Barzahlungsverbot für Immobiliengeschäfte: Der Nachweis der bargeldlosen Bezahlung des vollständigen Kaufpreises soll Geldwäsche verhindern. Wie steht es derzeit in Deutschland um die Geldwäscheprävention und was bedeutet die neue Auflage für Makler?

Network background concept with business people silhouette working in the office. Double exposure and network effectsNetwork background concept with business people silhouette working in the office. Double exposure and network effectsalphaspirit – stock.adobe.comNetwork background concept with business people silhouette working in the office. Double exposure and network effectsalphaspirit – stock.adobe.com
Finanzen

Geldwäsche: BaFin aktualisiert Liste kritischer Staaten

Mit dem Rundschreiben 07/2023 zur Geldwäsche aktualisiert die BaFin die Liste der Staaten, die in ihren Systemen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung strategische Mängel aufweisen und Risiken für das internationale Finanzsystem darstellen.

Businessperson's Hand Calculating Invoice In OfficeBusinessperson's Hand Calculating Invoice In OfficeAndrey Popov – stock.adobe.comBusinessperson's Hand Calculating Invoice In OfficeAndrey Popov – stock.adobe.com

Achtung, Bußgeldfalle: GwG-Registrierungspflicht

Im Bereich der Geldwäsche läuft nicht nur bald eine Übergangsfrist ab, es gibt auch umfangreiche Pflichten aus dem GwG, über die Vermittler Bescheid wissen sollten: Neu ist vor allem, die ab 1. Januar 2024 in Kraft tretende Registrierungspflicht sowie die Analyse des eigenen Risikos, Geldwäsche anheim zu fallen.

Young man checking empty wallet, no money. Unemployed sad man siYoung man checking empty wallet, no money. Unemployed sad man siJustLife – stock.adobe.comYoung man checking empty wallet, no money. Unemployed sad man siJustLife – stock.adobe.com
Finanzen

DIVA-Umfrage: Sparer sind bei der Geldanlage überfordert

Die Inflation macht sich inzwischen für viele direkt im Geldbeutel bemerkbar. Aber auch die Zinsen für Geldanlagen und Kredite sind in Bewegung gekommen. Wie die Bundesbürger mit ihrer Geldanlage auf die stark veränderten Rahmenbedingungen reagieren.

Schweizer FlaggeSchweizer FlaggeAlexander Baumann – stock.adobe.comSchweizer FlaggeAlexander Baumann – stock.adobe.com
Finanzen

Steuerparadies Schweiz: Wer von einem Umzug profitieren kann

Die Schweiz und ihre Banken genießen seit jeher einen ausgezeichneten Ruf – werden auch oftmals als Steuerparadies eingeordnet. Doch stimmt das wirklich? Kann es sich in Zeiten von Remote Work lohnen, dorthin auszuwandern oder seine Firma dort anzumelden?

GeldwäscheGeldwäscheHans und Christa Ede – stock.adobe.comGeldwäscheHans und Christa Ede – stock.adobe.com
Finanzen

Geldwäschefälle haben sich 2021 verdoppelt

Die Zahl der Geldwäsche-Verdachtsmeldungen ist im vergangenen Jahr in die Höhe geschnellt. Die Financial Intelligence Unit registrierte fast 300.000 solcher Meldungen. Allerdings gibt es nur zu 35 Prozent Fälle ein Ermittlungsergebnis.

Mehr zum Thema

Wie sich der ETF-Markt im Januar entwickelte, zeigt der Bericht von Vanguard.viarami / pixabayWie sich der ETF-Markt im Januar entwickelte, zeigt der Bericht von Vanguard.viarami / pixabay
Finanzen

Starke Nachfrage nach breit gestreuten ETFs

Der ETF-Markt startete mit robusten Zuflüssen ins Jahr 2025. Besonders breit gestreute Core-Equity-ETFs bleiben gefragt, während auch Anleihe-ETFs von stabilen Rahmenbedingungen profitieren, so der aktuelle ETF-Marktbericht von Vanguard.

Sandra Vollmer, Geschäftsführerin der Verivox GmbHVerivoxSandra Vollmer, Geschäftsführerin der Verivox GmbHVerivox
Finanzen

Finanzentscheidungen in Partnerschaften: Wer hat das Sagen?

Männer und Frauen bewerten ihre Finanzverantwortung unterschiedlich – eine Verivox-Umfrage zeigt große Wahrnehmungsunterschiede.

Im Mozartsaal des Congress Center Rosengarten wurde auf dem Fondskongress 2025 intensiv über die Auswirkungen der Trump-Präsidentschaft auf die Finanzmärkte diskutiert.Foto: expertenReportIm Mozartsaal des Congress Center Rosengarten wurde auf dem Fondskongress 2025 intensiv über die Auswirkungen der Trump-Präsidentschaft auf die Finanzmärkte diskutiert.Foto: expertenReport
Finanzen

Fondskongress 2025 in Mannheim: Neue Trends und alte Herausforderungen

Der Fondskongress 2025 hat einmal mehr bewiesen, dass die Investmentbranche im stetigen Wandel ist. Zwei Tage lang trafen sich führende Experten, Finanzberater und Asset Manager im Congress Center Rosengarten in Mannheim, um über die Zukunft der Finanzwelt zu diskutieren.

Festgeld bringt Sparerinnen und Sparern im Durchschnitt nicht mehr genug Rendite, um die Inflation auszugleichen, so eine Verivox-Erhebung.geralt / pixabayFestgeld bringt Sparerinnen und Sparern im Durchschnitt nicht mehr genug Rendite, um die Inflation auszugleichen, so eine Verivox-Erhebung.geralt / pixabay
Finanzen

Inflation frisst Sparzinsen auf – Festgeld-Realzins wieder negativ

Festgeld bringt Sparerinnen und Sparern im Durchschnitt nicht mehr genug Rendite, um die Inflation auszugleichen. Laut einer aktuellen Verivox-Auswertung liegt der Realzins erstmals seit einem Jahr wieder im negativen Bereich. Dennoch gibt es Möglichkeiten, sich gegen den schleichenden Wertverlust zu schützen.

LV 1871-Vorstand Hermann SchrögenauerLV 1871LV 1871-Vorstand Hermann SchrögenauerLV 1871
Finanzen

Finanzplanung auf dem Tiefpunkt: Nur 26 Prozent der Deutschen planen ihre Finanzen aktiv

Die finanzielle Absicherung wird in Zeiten unsicherer Rentensysteme und wachsender Altersarmut immer wichtiger. Dennoch haben nur 26,3 Prozent der Menschen in Deutschland einen Finanzplan für 2025, wie eine aktuelle Umfrage der LV 1871 zeigt.

Bei der Geldanlage 2025 steht vor allem Sicherheit im Fokus der Deutschen, so ein Umfrage-Ergebnis (Symbolbild).ChristophMeinersmann / pixabayBei der Geldanlage 2025 steht vor allem Sicherheit im Fokus der Deutschen, so ein Umfrage-Ergebnis (Symbolbild).ChristophMeinersmann / pixabay
Finanzen

Die beliebtesten Geldanlagen 2024/2025

Immobilien, Tagesgeld, Gold und Fonds sind die Favoriten der Deutschen für das kommende Jahr. Sicherheit bleibt der wichtigste Faktor bei der Geldanlage.