Gesetz

Um gesamte Pflegebranche mit 11.700 vollstationären Pflegeheimen und über 15.000 ambulanten Pflegediensten mitsamt ihren Pflegerinnen und Pflegern während der Corona-Pandemie unkompliziert und vor allem schnell zu entlasten, wurden umfangreiche temporäre Sofortmaßnahmen für die stationäre und ambulante Langzeitpflege vereinbart.

Die neue Pflegezusatzversicherung CareFlex Chemie wird nun von dem deutschlandweit ersten Konsortium in der betrieblichen Krankenversicherung angeboten.

Die R+V Krankenversicherung AG hat die Pflegemonatsgelder der neuen R+V-PflegeVorsorge auf die fünf Pflegegrade und Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung abgestimmt.

Interview mit Hajo Schmitz, Leiter Geschäfts- und Produktpolitik bei der AXA Krankenversicherung.

Zur heutigen Anhörung im Bundestag über die Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt Florian Reuther, Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV):

Der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss fordert, nachdem Medien über einen weiteren Aufschub des Grundsteuerreform-Gesetzes berichtet haben, dass abweichende Regeln zur Grundsteuererhebung in den Bundesländern nur dann zugelassen werden, wenn hierdurch das jeweilige Modell vereinfacht wird.

Rund 1,5 Millionen Menschen in Deutschland meistern Schätzungen zufolge schon heute die Doppelbelastung von Berufstätigkeit und der Pflege von Angehörigen.

Wer seine Immobilie verschenkt und sich das Nießbrauchrecht dafür gesichert hat, muss die Immobilie nicht zurückverlangen, um Elternunterhalt leisten zu können. Die betroffene Person ist nicht anders zu behandeln als würde ihr die Immobilie noch gehören. Auch die Rückforderung des Geschenks ist deshalb nicht zumutbar.

Rechte und Pflichten von Patienten sind seit 2013 klar im Patientenrechtegesetz geregelt. Das Gesetz sollte die Rechte der Patienten stärken und mehr Transparenz bei der Versorgung gewährleisten.