Olaf Scholz

Aktuelle News

Adobe
Wirtschaft

Schnelle Hilfe in der Krise – mit doppeltem BodenNachträgliche Rückforderungen von Corona-Hilfen: fiskalischer Kurzschluss mit politischem Langzeitrisiko

Mit Milliardenhilfen versprach der Staat während der Corona-Pandemie schnelle Unterstützung für Unternehmen in Not. Vier Jahre später fordert er nun Teile dieser Hilfen zurück – und stößt auf massiven Widerstand. Warum Gerichte eingreifen, der Mittelstand sich verraten fühlt und das Vertrauen in die Politik auf dem Spiel steht.
Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der GrünenFranziska Brantner, Co-Vorsitzende der GrünenNils Leon Brauer Pressefotos: Bündnis 90/Die Grünen
Politik

Machtpoker um das Sondervermögen: CDU unter Druck – SPD und Grüne spielen auf Zeit

Der Streit um das milliardenschwere Sondervermögen für Verteidigung entwickelt sich zu einem politischen Machtkampf, in dem CDU-Chef Friedrich Merz zunehmend in die Defensive gerät. Während Grüne und SPD das Paket für eigene Zugeständnisse nutzen, wächst der Druck von rechts und links: Sowohl die AfD als auch die Linkspartei halten die Finanzierung für verfassungswidrig.

Weitere News

Im Plenum flogen die verbalen Angriffe, während sich beide Lager auf den Endspurt im Wahlkampf vorbereiteten (Symbolbild mit KI erstellt).Im Plenum flogen die verbalen Angriffe, während sich beide Lager auf den Endspurt im Wahlkampf vorbereiteten (Symbolbild mit KI erstellt).GROK
Politik

Hitzige Debatte im Bundestag: Scholz und Merz im offenen Schlagabtausch

Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 lieferten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz eine der schärfsten Auseinandersetzungen der Legislaturperiode.
In seiner Rede auf dem Parteitag der SPD warnte Scholz vor einer Regierungsübernahme durch CDU und CSU.In seiner Rede auf dem Parteitag der SPD warnte Scholz vor einer Regierungsübernahme durch CDU und CSU.Foto: l. Nadine to Roxel, Chefreporterin Politik RTL-Mediengruppe
Politik

Olaf Scholz offiziell als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt – Kampf um die Bundestagswahl beginnt

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde Olaf Scholz am Samstag offiziell als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Die Delegierten sprachen sich mit überwältigender Mehrheit für den 66-jährigen Bundeskanzler aus – lediglich fünf der knapp 600 Delegierten stimmten gegen ihn.
Während Parteichef Lars Klingbeil die Rolle des Lautsprechers übernimmt, scheint Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat nahezu abgetaucht zu sein.Während Parteichef Lars Klingbeil die Rolle des Lautsprechers übernimmt, scheint Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat nahezu abgetaucht zu sein.Pressefoto Lars Klingbeil – Foto: Sandra Krafft
Politik

Hallo, ist da noch jemand außer Klingbeil? Die SPD im Wahlkampf mit viel Programm, wenig Gesichter – und ein unsichtbarer Scholz

Die SPD ist offiziell in den Bundestagswahlkampf 2025 gestartet, doch schon jetzt zeigt sich, wie holprig der Weg bis zum Wahltag am 23. Februar sein könnte. Der Auftakt im Willy-Brandt-Haus offenbarte mehr Schwächen als Stärken, mehr Symbolik als Substanz.
Neben seinen wirtschaftspolitischen Forderungen nutzte Lindner die Bühne, um klare Kritik an den politischen Mitbewerbern zu üben.Neben seinen wirtschaftspolitischen Forderungen nutzte Lindner die Bühne, um klare Kritik an den politischen Mitbewerbern zu üben.saarnews / pixabay
Politik

Christian Lindner: „Alles lässt sich ändern – jetzt erst recht!“

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat Parteichef Christian Lindner den Startschuss für den Bundestagswahlkampf 2025 gegeben. In seiner Rede zeichnete er ein klares Bild der Herausforderungen in Deutschland und stellte seine Partei als Garant für einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Neuanfang dar.
Foto: Adobestock
4 Wände

Grundsteuerreform: Teure Überraschungen für Eigentümer und Mieter 2025

Die Grundsteuerreform, die ab Januar 2025 in Kraft tritt, sorgt bereits jetzt für hitzige Diskussionen. Kritiker befürchten deutliche finanzielle Belastungen für Eigentümer und Mieter, die weit über das hinausgehen, was ursprünglich von der Politik versprochen wurde.
Die Auflösung des Bundestags ist ein selten genutztes Instrument in der deutschen Politik und wird nur in Ausnahmefällen eingesetzt.Die Auflösung des Bundestags ist ein selten genutztes Instrument in der deutschen Politik und wird nur in Ausnahmefällen eingesetzt.Foto: Flickr
Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute Vormittag den Bundestag auflösen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute Vormittag eine wichtige Entscheidung bekannt geben: Ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimacht.
Nach dem 'Ampel-Aus' herrscht Unsicherheit über die Fortsetzung der Reformvorhaben.Nach dem 'Ampel-Aus' herrscht Unsicherheit über die Fortsetzung der Reformvorhaben.wal_172619 / pixabay
Politik

Bruch der Ampel-Koalition: Vermittlerverbände äußern Kritik und Unsicherheit

Nach dem Bruch der Ampel-Regierung äußern der BVK und der AfW deutliche Bedenken zu den Auswirkungen auf die Reform der Altersvorsorge und die Stabilität im Finanzsektor.

© 2026 experten-netzwerk GmbH