Oberlandesgericht Köln

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Urteile, in denen Musik steckt...? Die ARAG-Rechtsexperten haben solche herausgesucht und stellen sie vor.Urteile, in denen Musik steckt...? Die ARAG-Rechtsexperten haben solche herausgesucht und stellen sie vor.OmarMedinaFilms / pixabay
Recht

„Musik ist erlaubt – aber nicht grenzenlos“: Was beim Musikhören rechtlich zu beachten ist

Ob beim Autofahren, Üben in der Mietwohnung oder Klingeltonnutzung – Musik im Alltag ist rechtlich klar geregelt. Eine Sammlung aktueller Urteile zeigt, wann es teuer werden kann und welche Rechte Mieter, Musiker und Verkehrsteilnehmer haben.
Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. IV ZR 32/24) hat entschieden, dass Versicherer den Tagessatz in der Krankentagegeldversicherung nicht einseitig senken dürfen, wenn das Einkommen des Versicherungsnehmers sinkt.Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. IV ZR 32/24) hat entschieden, dass Versicherer den Tagessatz in der Krankentagegeldversicherung nicht einseitig senken dürfen, wenn das Einkommen des Versicherungsnehmers sinkt.CQF-avocat / pixabay
Urteile

BGH: Krankentagegeldversicherung – Versicherer dürfen Tagessatz nicht einseitig herabsetzen

Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. IV ZR 32/24) hat entschieden, dass Versicherer den Tagessatz in der Krankentagegeldversicherung nicht einseitig senken dürfen, wenn das Einkommen des Versicherungsnehmers sinkt. Dies gilt selbst dann, wenn die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) eine entsprechende Klausel enthalten, die nachträglich ersetzt wurde.

Weitere News

Der Bund der Versicherten (BdV) und die Verbraucherzentrale Hamburg haben vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage erlitten. Die Klage gegen die Widerrufsbelehrung der AXA Relax PrivatRente Chance wurde abgewiesen (Az. 20 UKl 1/24).Der Bund der Versicherten (BdV) und die Verbraucherzentrale Hamburg haben vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage erlitten. Die Klage gegen die Widerrufsbelehrung der AXA Relax PrivatRente Chance wurde abgewiesen (Az. 20 UKl 1/24).NoName_13 / pixabay
Urteile

Widerrufsbelehrung: Urteil zugunsten von AXA – Verbraucherschützer prüfen nächste Schritte

Der Bund der Versicherten (BdV) und die Verbraucherzentrale Hamburg haben vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage erlitten. Die Klage gegen die Widerrufsbelehrung der AXA Relax PrivatRente Chance wurde abgewiesen (Az. 20 UKl 1/24). Das Gericht entschied, dass die Belehrung den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Hundehalter müssen auch dann für Schäden haften, wenn ihr Hund gehorsam ist und an der Leine geführt wird.Hundehalter müssen auch dann für Schäden haften, wenn ihr Hund gehorsam ist und an der Leine geführt wird.mattycoulton / pixabay
Recht

BGH-Urteil: Hundehalter haften auch für gehorsame Hunde

Hundehalterinnen und Hundehalter müssen auch dann für Schäden haften, wenn ihr Hund gehorsam ist und an der Leine geführt wird. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH, VI ZR 381/23) in einem aktuellen Urteil entschieden.
Richterhammer-14519706-AS-LuftbildfotografRichterhammer-14519706-AS-LuftbildfotografLuftbildfotograf – stock.adobe.com
Urteile

Anrechnung einer vom Versicherer aufgebauten Altersversorgung auf den Ausgleichsanspruch des Versicherungsvertreters

Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 28. November 2014 – Az.: 19 U 71/14) hatte die Frage zu beantworten, ob eine Anrechnung einer vom Versicherer aufgebauten Altersversorgung auf den Ausgleichsanspruch des Versicherungsvertreters zulässig ist.
Mann-Verkauefer-Autohaus-252423656-AS-NestorMann-Verkauefer-Autohaus-252423656-AS-NestorNestor – stock.adobe.com
Flotte Fahrzeuge

Auto-Werbung: Angaben zur Motorisierung verpflichtend

Damit sich ein potenzieller Kunde ein umfassendes Bild des beworbenen Autos machen kann, muss die Werbung dafür auch Angaben zur Motorisierung beinhalten. Fehlen diese Angaben, ist die Anzeige unzulässig. So lautet ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln.
Weg-Riss-282139168-AS-OmegaWeg-Riss-282139168-AS-OmegaOmega – stock.adobe.com
Urteile

Mulde auf dem Gehweg: Kein Schmerzensgeld für Fußgänger

Ein Fußgänger kann keine vollständige Gefahrlosigkeit erwarten und muss mit gewissen Unebenheiten rechnen. Dies gilt auch, wenn er einen sperrigen Gegenstand, wie eine Getränkekiste, trägt und hierdurch seine Sicht beeinträchtigt wird. Das hat das Oberlandesgericht Köln entschieden.
Autohaus-301185367-AS-standretAutohaus-301185367-AS-standretstandret – stock.adobe.com
Flotte Fahrzeuge

Dieselskandal: Neuwagen als Entschädigung möglich

Wenn es das Vorgängermodell nicht mehr gibt, können Geschädigte im Dieselskandal auch ein neues Nachfolgemodell bekommen. Allerdings müssen sich dann Betroffene den Nutzungsvorteil des bisherigen Wagens anrechnen lassen, urteilte das Oberlandesgericht Köln.
Richterhammer-Waage-267066827-AS-Aliaksandr-MarkoRichterhammer-Waage-267066827-AS-Aliaksandr-Marko
Unternehmen

AXA: OLG Köln erklärt Beitragserhöhungen für unwirksam

Das Oberlandesgericht Köln hat geurteilt, dass die Prämienerhöhungen der AXA in der Privaten Krankenversicherungen unwirksam waren.

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