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SPD
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Weitere News
Im Plenum flogen die verbalen Angriffe, während sich beide Lager auf den Endspurt im Wahlkampf vorbereiteten (Symbolbild mit KI erstellt).
GROK
11.02.2025
Politik
Hitzige Debatte im Bundestag: Scholz und Merz im offenen Schlagabtausch
Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 lieferten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz eine der schärfsten Auseinandersetzungen der Legislaturperiode.
Wie die Autoren der Studie darlegen, wird die deutsche Mittelschicht durch das Einkommensteuersystem überproportional stark belastet.
Foto: Adobestock
23.01.2025
Studien
Studie des Dezernat Zukunft: Reform der Einkommensteuer – Entlastung der Mittelschicht im Fokus
Die Einkommensteuerreform ist eines der zentralen Themen des Bundestagswahlkampfs 2025. Vor allem die Mittelschicht leidet unter der starken Belastung durch das aktuelle Steuersystem, das wegen des schnellen Anstiegs der Steuerlast in mittleren Einkommensbereichen oft als „Mittelstandsbauch“ bezeichnet wird.
HOCKULUS / pixabay
15.01.2025
Kommentar
Habecks Vorschlag zu GKV-Abgaben – eine gefährliche Gratwanderung
„Und deswegen schlagen wir vor, dass wir auch diese Einkommensquellen (...) sozialversicherungspflichtig machen.“ – Habecks Vorschlag zu GKV-Abgaben sorgt für heftige Debatte.
In seiner Rede auf dem Parteitag der SPD warnte Scholz vor einer Regierungsübernahme durch CDU und CSU.
Foto: l. Nadine to Roxel, Chefreporterin Politik RTL-Mediengruppe
11.01.2025
Politik
Olaf Scholz offiziell als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt – Kampf um die Bundestagswahl beginnt
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde Olaf Scholz am Samstag offiziell als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Die Delegierten sprachen sich mit überwältigender Mehrheit für den 66-jährigen Bundeskanzler aus – lediglich fünf der knapp 600 Delegierten stimmten gegen ihn.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in einem Arbeitspapier Reformoptionen für die Beamtenversorgung aufgezeigt.
Sachverständigenrat Wirtschaft
11.01.2025
Fürs Alter
Reform der Beamtenpensionen: Neu eingestellte Beamte in die GRV
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in einem Arbeitspapier Reformoptionen für die Beamtenversorgung aufgezeigt.
Während Parteichef Lars Klingbeil die Rolle des Lautsprechers übernimmt, scheint Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat nahezu abgetaucht zu sein.
Pressefoto Lars Klingbeil – Foto: Sandra Krafft
06.01.2025
Politik
Hallo, ist da noch jemand außer Klingbeil? Die SPD im Wahlkampf mit viel Programm, wenig Gesichter – und ein unsichtbarer Scholz
Die SPD ist offiziell in den Bundestagswahlkampf 2025 gestartet, doch schon jetzt zeigt sich, wie holprig der Weg bis zum Wahltag am 23. Februar sein könnte. Der Auftakt im Willy-Brandt-Haus offenbarte mehr Schwächen als Stärken, mehr Symbolik als Substanz.
Neben seinen wirtschaftspolitischen Forderungen nutzte Lindner die Bühne, um klare Kritik an den politischen Mitbewerbern zu üben.
saarnews / pixabay
06.01.2025
Politik
Christian Lindner: „Alles lässt sich ändern – jetzt erst recht!“
Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat Parteichef Christian Lindner den Startschuss für den Bundestagswahlkampf 2025 gegeben. In seiner Rede zeichnete er ein klares Bild der Herausforderungen in Deutschland und stellte seine Partei als Garant für einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Neuanfang dar.
Die Auflösung des Bundestags ist ein selten genutztes Instrument in der deutschen Politik und wird nur in Ausnahmefällen eingesetzt.
Foto: Flickr
27.12.2024
Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute Vormittag den Bundestag auflösen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute Vormittag eine wichtige Entscheidung bekannt geben: Ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimacht.
Bundestag Sitzverteilung Bundestagswahl Parteien
mpix-foto – stock.adobe.com
18.06.2024
Politik
Diesen Parteien vertrauen Finanzberater
Im Durchschnitt erhält die CDU/CSU (rund 47 Prozent) die meisten Beraterstimmen, gefolgt von der FDP (24 Prozent). SPD, die Grünen, AfD und BSW landen mit je 6 Prozent bis 7 Prozent deutlich dahinter. Die Linke spielt mit 1 Prozent keine Rolle. Und der Rechtsruck bei der Europawahl 2024 kam nicht unerwartet.
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