Deutschlands letzte Reformreserve: der Feierabend
Deutschland befindet sich wirtschaftlich in einer eigentümlichen Situation. Die Investitionen bleiben hinter den Erwartungen zurück, die Produktivität wächst kaum, die Sozialversicherungen kämpfen mit den Folgen der Demografie, und die Industrie entdeckt zunehmend ihre Liebe zu Standorten außerhalb Deutschlands. Unter normalen Umständen würde eine Regierung in einer solchen Lage über Energiepreise, Unternehmenssteuern, Genehmigungsverfahren oder Kapitalbildung diskutieren. Die Berliner Politik hat sich stattdessen auf ein deutlich leichter zu bearbeitendes Problem konzentriert: den Arbeitnehmer, der nach acht Stunden Arbeit immer noch die Frechheit besitzt, nach Hause zu gehen.
Jens Spahn macht sich Sorgen. Nicht um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie oder die Investitionsbereitschaft des Mittelstands. Seine Sorge gilt der Möglichkeit, dass die von Union und SPD vereinbarte Flexibilisierung der Arbeitszeit am Ende tatsächlich an den Vorbehalten der SPD scheitern könnte. Das wäre bedauerlich. Schließlich steht Deutschland wirtschaftlich möglicherweise nur deshalb nicht besser da, weil Menschen zwischen zwei Arbeitstagen gelegentlich schlafen.
Wenn Strukturprobleme auf den Kalender treffen
Die politische Attraktivität der Debatte liegt auf der Hand. Wer über Arbeitszeit spricht, muss nicht über Produktivität sprechen. Wer über Ruhezeiten spricht, muss keine Antworten auf die Frage liefern, warum die deutsche Wirtschaft trotz Rekordbeschäftigung seit Jahren an Dynamik verliert.
Denn genau genommen steckt hinter der Diskussion eine bemerkenswerte Verschiebung. Früher fragte Wirtschaftspolitik, wie die Rahmenbedingungen verbessert werden können, damit Unternehmen erfolgreicher wirtschaften. Heute lautet die Frage zunehmend, wie sich das Verhalten der Beschäftigten verändern lässt, damit die Rahmenbedingungen weniger auffallen.
Das ist ein feiner, aber entscheidender Unterschied.
Die erstaunliche Karriere des Wortes Flexibilität
Kaum ein Begriff hat in den vergangenen Jahren eine ähnlich beeindruckende politische Karriere hingelegt wie das Wort Flexibilität. Es besitzt die seltene Eigenschaft, nahezu ausschließlich positive Assoziationen hervorzurufen und gleichzeitig völlig offen zu lassen, wer am Ende eigentlich flexibel sein soll.
In den Sonntagsreden bedeutet Flexibilität Selbstbestimmung. Im betrieblichen Alltag bedeutet sie nicht selten Erreichbarkeit. Dazwischen liegt jene Grauzone, in der politische Reformen gewöhnlich ihren Weg in die Gesetzbücher finden.
Natürlich gibt es Beschäftigte, die von größeren Gestaltungsspielräumen profitieren würden. Die Frage ist nur, warum diese legitime Diskussion regelmäßig mit dem Eindruck verbunden wird, Deutschland habe ein Arbeitszeitproblem und nicht etwa ein Produktivitätsproblem.
Man könnte sonst auf die Idee kommen, dass hier zwei Debatten miteinander vermischt werden, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben.
Die SPD und die Kunst des koalitionären Widerstands
Besonders faszinierend bleibt dabei die Rolle der Sozialdemokratie. Sie erinnert zunehmend an einen Architekten, der seine eigenen Baupläne unterschreibt und anschließend öffentlich vor dem Gebäude warnt.
Die SPD hat der Reform zugestimmt. Gleichzeitig erklärt sie seitdem beinahe täglich, weshalb genau diese Reform keinesfalls zu den Konsequenzen führen dürfe, die ihre Befürworter mit ihr verbinden.
Politisch ist das nicht ungeschickt. Es ermöglicht die seltene Position, gleichzeitig Regierungspartei und innere Opposition der eigenen Regierung zu sein. Für Beobachter entsteht dadurch allerdings gelegentlich der Eindruck, der eigentliche Koalitionsvertrag werde erst Monate nach seiner Unterzeichnung ausgehandelt.
Die eigentliche Botschaft dieser Debatte
Vielleicht liegt die interessanteste Erkenntnis dieser Diskussion ohnehin an anderer Stelle.
Gesellschaften verraten ihre wirtschaftlichen Probleme häufig durch die Fragen, die sie stellen. Eine Volkswirtschaft, die über technologische Durchbrüche diskutiert, denkt über Wachstum nach. Eine Volkswirtschaft, die über Kapitalbildung spricht, denkt über Investitionen nach. Eine Volkswirtschaft, die ihren Feierabend als Reformreserve entdeckt, sendet ein etwas anderes Signal.
Dann beginnt die Politik, die verbleibenden Stunden der Bürger als ökonomische Ressource zu betrachten.
Das muss nicht zwangsläufig falsch sein. Es ist aber ein bemerkenswertes Zeichen dafür, wie eng die Spielräume inzwischen geworden sind. Wenn die Hoffnung auf mehr Wachstum zunehmend zwischen 23 Uhr und dem nächsten Frühstück gesucht wird, dann spricht das möglicherweise weniger über das Arbeitszeitgesetz als über den Zustand des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
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