EZB sollte den großen Zinsschritt wagen

Die EZB sollte sich jetzt vom Minuszins verabschieden, der angesichts der hohen Inflation aus der Zeit gefallen sei. Mit einem großen Zinsschritt würde sie spürbar zur Bekämpfung der Inflation beitragen, die im Euroraum weiter gestiegen sei, fordert BVR-Präsidentin Marija Kolak.

Der Hauptrefinanzierungssatz sei um 50 Basispunkte auf 0,50 Prozent und der Einlagensatz damit aus dem Minusbereich heraus auf 0 Prozent zu erhöhen. Im September sollte ein weiterer Zinsschritt folgen. Im weiteren Jahresverlauf sollte die EZB mit Blick auf die konjunkturellen Risiken flexibel bleiben.

Neben den zinspolitischen Entscheidungen diskutiert die EZB über die Einführung eines Antifragmentierungsinstruments. Damit will die Notenbank spekulativ bedingte und damit volkswirtschaftlich ungerechtfertigte Renditeabstände zwischen den Mitgliedsstaaten verhindern.

Kolak erklärt, dass der EZB-Rat neue Marktinterventionen nur in Betracht ziehen sollte, wenn sie auf einer europarechtlich einwandfreien Grundlage stehen. Das Antifragmentierungsinstrument dürfe in keinem Konflikt mit dem Verbot monetärer Staatsfinanzierung stehen, denn dies sei ein grundlegender Baustein der europäischen Währungsverfassung und Voraussetzung für die langfristige Stabilität des Euro.

Es sei zweifelsfrei sicherzustellen, dass der Einsatz des neuen Instruments auf spekulativ bedingte Renditeabstände begrenzt bleibt. Auch müsse die Anwendung auf Extremsituationen beschränkt bleiben und dürfe nur in einem kurzen und klar definierten Zeitraum erfolgen. Zudem sei das Instrument nur dann einzusetzen, wenn die Finanzierungskonditionen zwischen den Mitgliedsstaaten so stark auseinanderlaufen, dass die einheitliche Wirkung der Geldpolitik gefährdet ist.