Bestattung und Grabpflege: Wer muss zahlen, wer ist verantwortlich?

Nach dem Tod eines Angehörigen stehen Hinterbliebene vor zahlreichen Entscheidungen. Neben der Organisation der Beerdigung müssen sie klären, wer die Kosten trägt, wer für die Grabstätte verantwortlich ist und welche Regeln auf dem Friedhof gelten.
Dabei fallen die rechtlichen Zuständigkeiten nicht zwangsläufig zusammen. Wer eine Bestattung bezahlen muss, ist nicht automatisch auch für die spätere Grabpflege verantwortlich. Und selbst wer eine Erbschaft ausschlägt, kann unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin zur Organisation und Finanzierung der Bestattung verpflichtet sein. ARAG-Experte Tobias Klingelhöfer erläutert, welche Regeln Angehörige kennen sollten.

Bestattungskosten: Erben und Angehörige können verpflichtet sein

Grundsätzlich trägt nach § 1968 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) der Erbe die Kosten der Beerdigung. Sie gehören zu den Nachlassverbindlichkeiten. Wer ein Bestattungsunternehmen beauftragt, ist diesem gegenüber zunächst selbst zur Zahlung verpflichtet. Ob und von wem die Kosten anschließend erstattet verlangt werden können, richtet sich nach den jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen. Von der erbrechtlichen Kostentragung ist die öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht zu unterscheiden. Die Bestattungsgesetze der Bundesländer bestimmen, welche Angehörigen dafür sorgen müssen, dass ein Verstorbener ordnungsgemäß bestattet wird. Kommen die Verpflichteten dieser Aufgabe nicht nach, kann die zuständige Behörde die Bestattung veranlassen und ihnen die Kosten auferlegen.
Diese Verpflichtung kann unabhängig davon bestehen, ob jemand die Erbschaft angenommen oder ausgeschlagen hat. Wie weit die Bestattungspflicht reichen kann, zeigt ein Fall vor dem Verwaltungsgericht Mainz. Dort wurde ein Halbbruder zu Bestattungskosten herangezogen, obwohl er nach eigenen Angaben erst durch den Todesfall von dem Verwandtschaftsverhältnis erfahren hatte (Az.: 3 K 425/22.MZ).

Grabpflege: Nicht automatisch Sache der Erben

Nach der Beerdigung stellt sich die Frage, wer die Grabstätte dauerhaft pflegen muss. Entscheidend sind hier vor allem das Nutzungsrecht an der Grabstätte und die jeweilige Friedhofssatzung. „Verantwortlich ist der Nutzungsberechtigte und nicht automatisch jeder Erbe“, erläutert ARAG-Experte Tobias Klingelhöfer. Hat ein Erbe das Nutzungsrecht übernommen oder ergibt sich aus einer letztwilligen Verfügung eine entsprechende Verpflichtung, kann daraus eine Zuständigkeit für die Grabpflege entstehen. Wird eine Grabstätte nicht ordnungsgemäß gepflegt, fordert die Friedhofsverwaltung den Nutzungsberechtigten in der Regel zunächst auf, den Zustand zu verbessern. Bleibt die Aufforderung erfolglos, können je nach Friedhofssatzung weitere Maßnahmen folgen. Dazu gehören beispielsweise eine Pflege auf Kosten des Verantwortlichen oder in besonderen Fällen der Entzug des Nutzungsrechts.

Grabschmuck: Friedhofssatzung setzt Grenzen

Auch bei der Gestaltung einer Grabstätte können Angehörige nicht uneingeschränkt entscheiden. Welche Grabmale, Einfassungen, Pflanzen oder Dekorationen erlaubt sind, regelt die jeweilige Friedhofssatzung. Vor allem für das Aufstellen oder Verändern eines Grabmals ist häufig eine Genehmigung der Friedhofsverwaltung erforderlich. Einschränkungen dürfen allerdings nicht beliebig festgelegt werden. Sie müssen sachlich begründet sein und mit höherrangigem Recht vereinbar bleiben. Wer eine Grabstätte neu gestalten möchte, sollte deshalb vorab prüfen, welche örtlichen Vorgaben gelten. Das betrifft beispielsweise bestimmte Materialien, Bepflanzungen oder Formen des Grabschmucks. Naturmaterialien und biologisch abbaubare Gestecke sind häufig unproblematisch. Verbindlich sind jedoch die jeweiligen Friedhofsregeln.

Ruhezeit und Nutzungsdauer sind nicht dasselbe

Wer eine Grabstätte erhält, wird dadurch nicht Eigentümer des Friedhofsgrundstücks. Stattdessen wird ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt. Davon zu unterscheiden ist die sogenannte Ruhezeit. Sie bezeichnet den Zeitraum, in dem die sterblichen Überreste grundsätzlich nicht ausgegraben oder umgebettet werden dürfen. Wie lange die Ruhezeit dauert, hängt unter anderem vom Landesrecht, der Friedhofssatzung, der Bestattungsart und den örtlichen Bodenverhältnissen ab. Auch die Verlängerungsmöglichkeiten unterscheiden sich. Bei Wahlgräbern kann das Nutzungsrecht häufig verlängert werden. Bei Reihengräbern ist eine Verlängerung dagegen vielfach nicht vorgesehen. Für Angehörige ist deshalb wichtig, sich frühzeitig über die geltenden Fristen zu informieren. Auskunft erteilt die jeweilige Friedhofsverwaltung.

Umbettung: Ein Umzug reicht als Begründung nicht aus

Wer den Wohnort wechselt oder eine Grabstätte künftig nur schwer erreichen kann, möchte möglicherweise auch das Grab eines Angehörigen verlegen lassen. Während der Ruhezeit ist eine Umbettung jedoch nur ausnahmsweise zulässig. Dafür ist eine behördliche Genehmigung erforderlich. Zudem müssen gewichtige Gründe vorliegen, die den Schutz der Totenruhe überwiegen. Der Wunsch, ein Grab künftig leichter erreichen oder pflegen zu können, genügt dafür in der Regel nicht. Das zeigt eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Eine Person hatte die Umbettung einer Urne beantragt, weil sie nach einem Umzug die Grabpflege nur noch erschwert wahrnehmen konnte. Das Gericht lehnte den Antrag ab. Der Schutz der Totenruhe habe Vorrang. Die Grabpflege könne auch durch einen Dienstleister übernommen werden (Az.: 21 K 129/21).

Zuständigkeiten möglichst früh klären

Bestattung, Grabnutzung und Grabpflege sind rechtlich unterschiedliche Angelegenheiten. Entsprechend können auch verschiedene Personen dafür verantwortlich sein. Wer bereits zu Lebzeiten Wünsche zur eigenen Bestattung festhält und die Finanzierung sowie die spätere Grabpflege regelt, kann Angehörige entlasten. Nach einem Todesfall sollten Hinterbliebene insbesondere klären, wer bestattungspflichtig ist, wer die Kosten tragen muss und auf wen das Nutzungsrecht an der Grabstätte übertragen wird. Denn gerade bei diesen Fragen gilt: Verwandtschaft, Erbenstellung und Verantwortung für die Grabpflege sind rechtlich nicht immer gleichzusetzen.