Das vergangene Jahr war ein schwieriges Jahr für unsere Gesellschaft, die Wirtschaft sowie die Versicherungsbranche eingeschlossen. Die Jahreskonferenz der Versicherungsaufsicht 2021 findet bedingt durch die Corona-Pandemie ebenfalls digital statt und BaFin-Exekutivdirekter Dr. Frank Grund zeigt sich in Bezug auf die Versicherungswirtschaft verhalten optimistisch.
Wie auch in vielen anderen Wirtschaftszweigen ist es für eine Entwarnung zu früh. Es sei immer noch nicht absehbar, wann sich die Realwirtschaft erholen kann und welche Anstrengungen die Corona-Pandemie den Unternehmen noch abverlangen wird. Für Lebensversicherer und Pensionskassen hat sich durch die Pandemie auch das Problem des Niedrigzinsumfelds weiter verfestigt.
Besonders davon betroffene Unternehmen will die BaFin auch in Zukunft sehr eng begleiten. Betroffen sind derzeit rund 20 Lebensversicherer und rund 40 Pensionskassen, die unter
intensivierter Aufsicht des Gremiums stehen.
Neben der Corona-Pandemie widmet sich Grund insbesondere dem Solvency-II-Review. Aus den Vorschlägen der Europäischen Versicherungsaufsicht EIOPA erwachse seiner Ansicht nach eine neue Sorge für die deutschen Lebensversicherer, „und zwar in Gestalt der risikofreien Zinsstrukturkurve“.
Diese würde nach jetzigem Stand „zu deutlich erhöhten Kapitalanforderungen führen“, weshalb Grund auf Nachjustierungen hofft.
Finanzstaatssekretär Dr. Jörg Kukies vertritt die Auffassung, dass das Aufsichtsregime Solvency II dazu beigetragt, dass die Versicherungsbranche in der Pandemie eine eher stabilisierende Rolle
einnehmen konnte. Bei dem laufenden Review seien daher keine tiefgreifenden Anpassungen erforderlich.
Konkreten Handlungsbedarf sieht Kukies hingegen auf nationaler Ebene. So habe das Bundesfinanzministerium im März einen Verordnungsentwurf veröffentlicht, nach dem der
Höchstrechnungszins zum 1. Januar 2022 auf 0,25 Prozent gesenkt werden soll. Außerdem werde ja derzeit im Bundestag diskutiert, Abschlussprovisionen in der Restschuldversicherung auf maximal 2,5 Prozent der versicherten Darlehenssumme zu begrenzen.
Auch über die Reden von Grund und Kukies hinaus bildet die aufsichtliche Regulierung einen Schwerpunkt der diesjährigen Branchenveranstaltung. In einem Panel setzen sich Vertreter des
Bundesfinanzministeriums, der Europäischen Kommission, der Industrie und der Aufsicht unter anderem mit dem Solvency-II-Review auseinander.
Zu den weiteren Themen der Veranstaltung zählen die Lage der Lebensversicherer und der Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung im Niedrigzinsumfeld sowie aktuelle Entwicklungen im Bereich Verbraucherschutz. In einer offenen Fragerunde stehen neben Exekutivdirektor Grund auch die Abteilungsleitungen der Versicherungsaufsicht Rede und Antwort.
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