Aufhebungsvertrag

Wie bei einem Arbeitsverhältnis wird die Kündigung erst mit Zugang wirksam. Sie ist grundsätzlich formlos möglich, es sei denn, im Handelsvertretervertrag wurde eine andere Form vereinbart. Steht ein Aufhebungsvertrag im Raum, bedarf es erhöhter Aufmerksamkeit.

Ein einem Leitfaden informiert die Kanzlei Wirth–Rechtsanwälte umfassend und detailliert über relevante Belange des Handelsvertreters und gibt wichtige Informationen sowie Tipps über erlaubte und verbotene Aktivitäten. Das erste Kapitel dieser Beitragsserie widmet sich der Beendigung des Handelsvertretervertrages im Allgemeinen.

Eine Kündigung ist mit vielen Fragen, Sorgen und Ängsten verbunden. Im Folgenden wird aufgeschlüsselt, welche Punkte im Falle einer Kündigung durch Arbeitgebende beachtet werden sollten, um den Prozess dem Moment entsprechend so vorteilhaft wie möglich für sich gestalten zu können.

Steht der nächste große Karriereschritt bevor? Ist aus privaten Gründen ein Tapetenwechsel nötig? Oder sieht der Arbeitgeber einfach keine Zukunft mehr in dem gemeinsamen Zusammenwirken? Aufhebungsverträge kommen im Beruf aus verschiedenen Gründen zum Einsatz. Trotzdem stehen insbesondere Beschäftigten oftmals die Fragezeichen ins Gesicht geschrieben.

Versicherungsvertreter, die mit einem Wechsel zu einem Konkurrenzunternehmen liebäugeln, wünschen oftmals die in der Vergangenheit betreuten Kundenverbindungen mit zum Wettbewerber zu nehmen und stellen sich daher regelmäßig die Frage, ob ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Versicherungsvertreter besteht.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 18.02.2020, Az. 3 AZR 206/18) entschied, dass ein Arbeitgeber schon deshalb keinen Schadensersatz schuldete, nachdem er bei einer Informationsveranstaltung über Beitragspflichten zur Sozialversicherung nicht richtig unterrichtet hatte, schlicht weil er das Thema Sozialversicherung gar nicht ansprach.

Nachfolgender Beitrag soll einen Überblick liefern über die immer wiederkehrenden Fragestellungen im Rahmen der Durchführung und Beendigung von Handelsvertreterverträgen.