Unionsrecht

Wenn ein Flug annulliert wurde oder erheblich verspätet war, kann der Fluggast die Zahlung der vom Unionsrecht vorgesehenen Ausgleichsleistung in der Landeswährung seines Wohnortes verlangen. Dies entschied der Gerichtshof der Europäischen Union.

Bei den Reiseveranstalter Hellas Travel buchten drei Personen Hin- und Rückflüge für die Strecke Eelde – Korfu als Teil einer Pauschalreise. Die Zahlung dafür erhielt der Reiseveranstalter.

Der Europäische Gerichtshof hat nach einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Az. C-55/18) entscheiden müssen, ob die Arbeitgeber der Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu verpflichtet sind, ein System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistet tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann.

Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass ein System zur Arbeitszeiterfassung notwendig ist, damit die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden und ihre zeitliche Verteilung und auch die Zahl der Überstunden objektiv und verlässlich ermittelt werden kann.

Luftfahrtunternehmen müssen Fluggästen auch bei Annullierung eines Fluges wegen unerwarteter technischer Probleme Ausgleich leisten. Jedoch können bestimmte technische Probleme die Luftfahrtunternehmen von ihrer Ausgleichspflicht befreien. Das hat der EuGH entschieden.