KWG

Investoren und Emittenten wird in Kürze eine neue Form der digitalen Geldanlage beziehungsweise der Kapitalbeschaffung zur Verfügung stehen: das Kryptowertpapier. Das ist ein digitales Wertpapier, welches im Rahmen der Emission nicht verbrieft, sondern in ein Register für Kryptowertpapiere eingetragen wird.

Durch sein Urteil vom 16. Oktober 2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH, Az. VI ZR 459/17), wie Verträge über Verkauf und Abtretung gebrauchter Lebensversicherungen zur Schadensersatzpflicht führen, wenn der Anleger beziehungsweise Versicherungsnehmer (VN) der Lebensversicherung das Auszahlungsrisiko nach den vertraglichen Vereinbarungen trägt, § 32 Kreditwesengesetz (KWG).

Das Kammergericht Berlin entschied mit dem rechtskräftigen Urteil vom 25.09.2018 - Az. (4) 161 Ss 28/18 (35/18), dass Bitcoins nicht als Finanzinstrument oder Rechnungseinheit im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG), anzusehen sind. Mit dieser Entscheidung wird der Finanzaufsicht BaFin generell die Zuständigkeit über Krypto-Assets abgesprochen.

Der Karlsruher Finanzdienstleister Honorarfinanz AG wird als 18. Institut in das Honorar-Anlageberaterregister der Bundesanstalt für Finanzaufsicht aufgenommen. Das Unternehmen bietet damit seine Finanzdienstleistungen jetzt offiziell unter staatlicher Aufsicht an.

In den letzten Jahren war zu beobachten, dass vermehrt Nachrangdarlehen als Finanzanlagen angeboten wurden. Die Zunahme war dabei nicht zuletzt regulatorischen Gründen geschuldet. Denn während der Gesetzgeber bei anderen Finanzanlagen den Regulierungshebel bereits in der Vergangenheit stark angezogen hatte, waren Nachrangdarlehen – neben Direktinvestments – als letzte Produktgattung noch vollständig unreguliert. Für Anbieter bestand so die Möglichkeit, kostengünstig und ohne Prospekt ...