Anzeigepflichtverletzung

Fachanwalt für Versicherungsrecht Tobias Strübing erläutert ein aktuelles Urteil zu den Folgen einer leicht fahrlässigen Falschangabe im Versicherungsantrag.

Neben der Anfechtung einer Berufsunfähigkeitsversicherung kann auch ein Rücktritt davon zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen. Unter welchen Voraussetzungen ein Rücktritt möglich ist, zeigt der Beitrag von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke.

Natürlich hatte der große deutsche Dichterfürst Friedrich Schiller mit diesem Vers aus seinem berühmten Gedicht „Die Glocke“ nicht die deutsche Versicherungswirtschaft, sondern vielmehr die eheliche Bindung im Blick. Dennoch lässt sich dieser Aphorismus durchaus auch auf die vorvertragliche Anzeigepflicht projizieren. B

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte sich mit Urteil vom 21. Dezember 2017 (Az. 7 U 101/17) zur Frage eines Beweisverwertungsverbots bei einem Verstoß gegen § 213 VVG (Erhebung personenbezogener Gesundheitsdaten bei Dritten) zu befassen gehabt.

Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte sich mit Hinweisbeschluss vom 26.06.2018 (Az.: 11 U 94/18) mit der Haftung des Versicherungsmaklers bei unvollständiger Beantwortung der Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag zu befassen.

Das OLG Saarbrücken stellt mit Urteil vom 09. Mai 2018 (Az: 5 U 23/16) klar, dass ein bei Antragsstellung für eine Berufsunfähigkeitsversicherung verschwiegener Arztbesuch keine Arglist bedeuten muss. Dies gilt auch dann nicht, wenn ihm dabei körperliche und psychische Beschwerden attestiert wurden.