Koalitionsvertrag

Die von der Bundesregierung berufene wissenschaftliche Kommission hat zur Aufgabe, bis Ende 2019 für eine moderne Vergütung der ambulanten ärztlichen Versorgung Vorschläge zu unterbreiten.

Arbeitnehmer und Rentner sollen laut der Stuttgarter Zeitung entlastet werden. Dafür plant die Bundesregierung ein Entlastungsgesetz mit dem die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Sozialbeiträge gemeinsam umgesetzt werden soll.

Auch wenn Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt, Anspruch auf eine befristete Teilzeit haben, war bislang eine Rückkehr in die Vollzeit allerdings schwierig. Denn es gab keinen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit. Mit dem Koalitionsvertrag soll sich das jetzt ändern.