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Bärbel Bas zieht sich aus persönlichen Gründen von ihren politischen Führungsämtern zurück.Bärbel Bas zieht sich aus persönlichen Gründen von ihren politischen Führungsämtern zurück.photothek
Politik

Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurück

Überraschender Rückzug an der Spitze des Bundesarbeitsministeriums: Bärbel Bas legt sowohl ihr Regierungsamt als auch den SPD-Parteivorsitz nieder. Hintergrund ist ein schwerer persönlicher Verlust. Wer ihre Nachfolge im Kabinett antreten soll, zeichnet sich bereits ab.
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl rückt die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wieder in den Fokus. Der vorliegende Gesetzentwurf sieht vor, dass bestehende Grundpfandrechte an betroffenen Immobilien erlöschen – Gläubiger sollen stattdessen über die Entschädigung berücksichtigt werden.Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl rückt die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wieder in den Fokus. Der vorliegende Gesetzentwurf sieht vor, dass bestehende Grundpfandrechte an betroffenen Immobilien erlöschen – Gläubiger sollen stattdessen über die Entschädigung berücksichtigt werden.experten.de, KI-generiert
Hintergrund

Nach Berlin-Wahl: Vergesellschaftungspläne stellen Kreditsicherheiten infrage

Der Wahlsieg der Linken in Berlin rückt die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wieder auf die politische Agenda. Die Deutsche Kreditwirtschaft warnt vor Folgen für Immobilienfinanzierungen und steigenden Kreditkosten. Die Gläubiger würden allerdings nicht ersatzlos ausgehen.

Weitere News

Merz nennt 2,5 Milliarden Euro „kein Pappenstiel“. Dafür sinkt der Spritpreis um 17 Cent – zum zweiten Mal in diesem Jahr. Danach soll der Preisdeckel kommen. Die Frage ist längst nicht mehr, ob der Staat handelt, sondern wie weit seine Eingriffe noch tragen.Merz nennt 2,5 Milliarden Euro „kein Pappenstiel“. Dafür sinkt der Spritpreis um 17 Cent – zum zweiten Mal in diesem Jahr. Danach soll der Preisdeckel kommen. Die Frage ist längst nicht mehr, ob der Staat handelt, sondern wie weit seine Eingriffe noch tragen.Experten/KI
Kommentar

17 Cent gegen die Krise: Die Grenzen staatlicher Handlungsfähigkeit

Bund und Länder geben 2,5 Milliarden Euro für 17 Cent Spritpreis-Entlastung aus. Der zweite Tankrabatt 2026 zeigt die Grenzen kurzfristiger Krisenpolitik.
Bundeskanzler Friedrich Merz.Bundeskanzler Friedrich Merz.CDU / Tobias Koch
Politik

Nach dem Tankrabatt ist vor dem Tankrabatt

Der Iran-Krieg treibt Öl- und Spritpreise. Merz kündigt Entlastungen an, obwohl das Instrument noch offen ist.
Nina Warken wechselt an die Spitze des BundeskanzleramtsNina Warken wechselt an die Spitze des BundeskanzleramtsBMG/ Jan Pauls
Politik

Merz baut sein Machtzentrum um: Warum der Wechsel im Gesundheitsministerium weit über Personalpolitik hinausgeht

Kanzler stärkt Schaltstellen der Regierung – Warken ins Kanzleramt, Linnemann übernimmt Gesundheit
Bundeskanzler Friedrich MerzBundeskanzler Friedrich MerzFoto: Tobias Koch
Kommentar

Merz vor der Sommerpause: Der Sparzwang ist in der Mitte der Politik angekommen

Bundeskanzler Friedrich Merz stimmt Deutschland auf einen Reformherbst mit knappen Kassen ein. Eine Einordnung der Sommerpressekonferenz und ihrer Folgen.
Steuerreform, Arbeitsmarktreform und das Ende der telefonischen Krankschreibung: Das Koalitionspaket setzt auf neue Anreize statt auf höhere Staatsausgaben – mit weitreichenden Folgen für Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Deutschland.Steuerreform, Arbeitsmarktreform und das Ende der telefonischen Krankschreibung: Das Koalitionspaket setzt auf neue Anreize statt auf höhere Staatsausgaben – mit weitreichenden Folgen für Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Deutschland.Experten/KI
Politik

Koalitionspaket 2026: Mehr als ein Reformpaket – die Rückkehr zur ökonomischen Verantwortung

Analyse des Koalitionspakets von Union und SPD: Steuerreform, Abschaffung der telefonischen Krankschreibung, Bürokratieabbau und ihre Folgen für Unternehmen, Arbeitsmarkt und Wettbewerbsfähigkeit.
Bundeskanzler Friedrich MerzBundeskanzler Friedrich MerzCDU / Tobias Koch
Politik

Rentenreform: Warum Merz am Ende der harten Renten-Rechnung folgen will

Kapitalrente, höheres Rentenalter und neue Beitragszahler: Warum die Empfehlungen der Rentenkommission weit mehr sind als eine klassische Rentenreform.
„Ostdeutschland hat sich zu einer starken Zukunftsregion entwickelt und zeigt, wie erfolgreicher Strukturwandel gelingen kann: mit Innovationskraft, Tempo und neuen Ideen. Davon kann ganz Deutschland lernen“, so Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) in Bad Saarow.„Ostdeutschland hat sich zu einer starken Zukunftsregion entwickelt und zeigt, wie erfolgreicher Strukturwandel gelingen kann: mit Innovationskraft, Tempo und neuen Ideen. Davon kann ganz Deutschland lernen“, so Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) in Bad Saarow.Deutschland - Land der Ideen/Brundert_Marquardt
Hintergrund

Ostdeutschland: Vom Nachzügler zur Zukunftsregion?

Auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) in Bad Saarow bescheinigte Bundeskanzler Friedrich Merz dem Osten eine Vorbildfunktion für den Strukturwandel. Gleichzeitig zeigen aktuelle Studien, dass die wirtschaftliche Angleichung an den Westen ins Stocken geraten ist. Zwischen Sicherheitsökonomie, Digitalisierung und Industriepolitik stellt sich deshalb eine grundlegende Frage: Wird Ostdeutschland tatsächlich zur Zukunftsregion – oder bleibt der Aufholprozess unvollendet?

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