Steuereinnahmen steigen weniger stark als erwartet
Finanzminister Wolfgang Schäuble durfte sich in 2015 über ein dickes Plus auf der Einnahmenseite freuen. Sprudelnde Steuereinnahmen spülten Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt 620 Milliarden Euro in die Kassen. Dem Bericht des Bundesfinanzministeriums nach lag das Steueraufkommen in Deutschland insgesamt (ohne reine Gemeindesteuern) im Jahr 2015 um 4,6 Prozent über dem Stand von 2014. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sollen laut aktueller DIW-Schätzung in diesem Jahr um 1,7 Prozent zulegen. Für das Jahr 2017 erwartet man einen Zuwachs von ca. 4,3 Prozent. Die amtliche Schätzung ging zuletzt noch von einem etwas höheren Wert aus.
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden steigen nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auch in 2016, jedoch keinesfalls in der Form, wie im vergangenen November bei der amtlichen Steuerschätzung erwartet. Dies belegen aktuelle Berechnungen der DIW-Finanzexpertin Kristina van Deuverden auf Basis aktueller Konjunkturprognosen des DIW Berlin, denen zufolge 2016 insgesamt 684,8 Milliarden Euro in die Staatskassen fließen sollten.
Die Steuereinnahmen werden in diesem Jahr mit vermindertem Tempo zulegen. Der Anstieg der Lohnsteuereinnahmen wird durch die Anhebung des Grund- und Kinderfreibetragsgedämpft. „Weil der Arbeitsmarkt in Deutschland weiterhin gut läuft und immer mehr Menschen eine Beschäftigung finden, ist die Grunddynamik bei der Lohnsteuer jedoch nach wie vor kräftig“, so van Deuverden. „Die Lohnsteuereinnahmen könnten allerdings noch stärker zunehmen, würden sich die Pro-Kopf-Löhne nicht vergleichsweise verhalten entwickeln.“ Eine höhere Dynamik wird bei den Mehrwertsteuereinnahmen verzeichnet, denn der nominale Konsum wird weiter kräftig zulegen. Dazu tragen auch die Ausgaben in Zusammenhang mit der Flüchtlingsmigration bei.
Geschätzte Steuereinnahmen in den Jahren 2016-2017
Das DIW prognostiziert, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr um ca. 1,4 Milliarden Euro unter der amtlichen Steuerschätzung vom November 2015 liegen werden. Im Jahr 2017 sollen sie voraussichtlich um drei Milliarden Euro liegen. Die Gründe hierfür liegen darin, dass das DIW Berlin in seiner aktuellen Konjunkturprognose von einer verhaltenen Gewinnentwicklung in Bezug auf die Aufkommensentwicklung bei den Gewinnsteuern ausgeht. Kristina van Deuverden: „Die Zeiten, in denen die amtliche Steuerschätzung von Sitzung zu Sitzung kräftig nach oben korrigiert wurde, könnten vorbei sein.“
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