Ertragsteuern im Rückwärtsgang – aber Lohn- und Umsatzsteuer stabilisieren die Einnahmelage

Die Körperschaftsteuer rutschte im Mai mit -671 Mio. Euro klar ins Minus. Die Ursache liegt laut BMF insbesondere in außergewöhnlich hohen Erstattungen für vergangene Veranlagungszeiträume. Auch die veranlagte Einkommensteuerverzeichnete erneut ein negatives Aufkommen (-436 Mio. Euro). Ein strukturelles Muster, das sich bereits im Vorjahr andeutete – die Rückzahlungen übersteigen konstant die Nachzahlungen. Besonders stark fiel der Rückgang bei den nicht veranlagten Ertragsteuern aus (-34,8 %), die in hohem Maß von Dividendenausschüttungen geprägt sind.

Stabilisierende Kräfte: Lohnsteuer und Umsatzsteuer auf hohem Niveau

Dem Rückgang bei den Ertragsteuern steht ein kräftiges Plus bei den wichtigsten Massensteuern gegenüber:

• Die Lohnsteuer legte um +9,2 % zu. Ursache dürften laut BMF tarifliche Stufenerhöhungen im April sein, die sich im Mai-Aufkommen widerspiegeln. Trotz verhaltener Arbeitsmarktentwicklung zeigt sich hier ein stabiler Trend.
• Auch die Steuern vom Umsatz stiegen um +9,2 %, wobei insbesondere das Aufkommen aus der Binnenumsatzsteuer zulegte. Einnahmen aus dem One-Stop-Shop-Verfahren dürften dabei ebenfalls eine Rolle gespielt haben.

Diese beiden Steuerarten sorgten dafür, dass die Gesamtentwicklung der Steuereinnahmen im Mai trotz Schwächen im Bereich der Unternehmensbesteuerung positiv ausfiel.

Länder profitieren von stabiler Immobilienaktivität

Ein weiterer Lichtblick: Die Ländersteuern erhöhten sich im Vorjahresvergleich um 4,4 %, getragen vor allem von der Grunderwerbsteuer (+19,8 %). Das BMF deutet dies als Signal einer wiederbelebten Aktivität am Immobilienmarkt. Das monatliche Aufkommen liegt inzwischen stabil bei über 1,2 Mrd. Euro. Die Erbschaftsteuer hingegen gab leicht nach (-8,8 %), was im Rahmen üblicher Schwankungen liegt.

Fiskalische Verteilung: Kommunen mit zusätzlichem Spielraum

Die Verteilung der Umsatzsteuer brachte im Mai leicht veränderte Gewichte mit sich: Aufgrund geringerer Festbeträge nach Finanzausgleichsgesetz (FAG) fiel der Bundesanteil an der Umsatzsteuer etwas niedriger aus, während Länder und Gemeinden von einem höheren Anteil profitierten. Die Kommunen verbuchten einen Zuwachs von 8 % beim Gemeindeanteil an Einkommen- und Umsatzsteuer – eine willkommene Entlastung auf lokaler Ebene.

Konjunktur: Frühindikatoren senden gemischte Signale

Auch die vom BMF ausgewerteten Konjunkturindikatoren zeichnen ein ambivalentes Bild: Während Industrieproduktion, Export und Einzelhandelsumsätze im April rückläufig waren, zeigten sich Frühindikatoren wie das ifo-Geschäftsklimaund das GfK-Konsumklima leicht verbessert. Die Inflationsrate lag im Mai stabil bei 2,1 %, wobei sich insbesondere die Energiepreise weiter abschwächten.

Strukturwandel im Steueraufkommen?

Der Rückgang bei den Ertragsteuern ist mehr als eine Randnotiz – er verweist auf eine Schwäche in der kapitalbasierten Steuerbasis. Zugleich zeigt der Mai: Die Einnahmenstruktur bleibt tragfähig, solange Lohn- und Konsumsteuer auf hohem Niveau performen. Das BMF verweist jedoch zu Recht darauf, dass sich im Juni – mit der zweiten Vorauszahlungsrunde – ein klareres Bild ergeben dürfte. Denn ob der Rückgang strukturell oder nur temporär ist, wird sich dann zeigen.