Soldaten auf Zeit

Die Aufgaben der Berufssoldaten sind verantwortungsvoll und teilweise mit einem hohen Gefahrenpotenzial verbunden. Wird einem Berufssoldat Dienstunfähigkeit ärztlich testiert, erfolgt die Versetzung in den Ruhestand. Dafür und das Ruhegehalt gelten bestimmte Voraussetzungen.

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten und ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.