Fristversäumnis

Zum 6. Juni 2025 tritt eine zentrale Neuregelung im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Kraft – mit Folgen für Millionen Mieter und Eigentümer: Wer bei Umzug oder Einzug seinen Stromvertrag nicht rechtzeitig anmeldet oder abmeldet, landet automatisch in der teuren Grundversorgung. Was jetzt gesetzlich gilt, welche Fristen unbedingt einzuhalten sind – und worauf Verwalter besonders achten müssen.

Auch während der Corona-Pandemie müssen Unternehmer ihren gesetzlichen und steuerlichen Verpflichtungen nachkommen. Dazu gehört die Erstellung des Jahresabschlusses, seine Offenlegung und die Abgabe der Jahressteuererklärungen. Dabei gilt es Fristen einzuhalten, denn ein Fristversäumnis kann teuer werden.

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich mit Beschluss vom 30. Mai 2018 (Az. 4 U 443/18) mit Feststellungsfristen für den Anspruch auf Invaliditätsleistung im Bedingungswerk einer Unfallversicherung zu befassen.