GKV: Überschuss im 1. Halbjahr von 600 Mio. Euro

Auch die Ausgabenentwicklung hat sich bei weiterhin positiv verlaufender Einnahmenentwicklung in 2016 deutlich abgeflacht. Je Versicherten gab es einen Anstieg von 3,2 Prozent. Dies ist der niedrigste Anstieg seit 2012 und liegt somit deutlich unterhalb des Ausgabenzuwachses, den noch im Oktober vergangenen Jahres für das Gesamtjahr 2016 prognostiziert wurde. Eine differenzierte Betrachtung des Gesamtüberschusses von 598 Mio. Euro nach Krankenkassenarten bestätigt: Die Ersatzkassen verzeichneten einen Überschuss von rund 316 Mio. Euro, die AOKen von 125 Mio. Euro, die BKKen von 40 Mio. Euro, die IKKen von 21 Mio. Euro, die Knappschaft-Bahn-See von 84 Mio. Euro und die landwirtschaftliche Krankenversicherung von 12 Mio. Euro.

Dabei ist jedoch festzuhalten, dass von den Krankenkassen im 1. Halbjahr 2016 per Saldo insgesamt Verpflichtungen von rund 415 Mio. Euro im Rahmen des Risikostrukturausgleichs und des Einkommensausgleichs ausgewiesen wurden, ohne dass entsprechende Forderungen anderer Krankenkassen diese zum Ausgleich bringen konnten. Ohne diesen Sondereffekt, der auf das Vorsichtsprinzip bei der Buchführung zurückzuführen ist und insbesondere aus den derzeitigen stärkeren Versichertenbewegungen resultiert, würde der genannte Gesamtüberschuss bei rund einer Milliarde Euro liegen.

Saisonübliches Defizit beim Gesundheitsfonds

Der Gesundheitsfonds verzeichnete im 1. Halbjahr 2016 einen Ausgabenüberhang von rund 3,3 Mrd. Euro. Im 1. Halbjahr 2015 betrug das Defizit noch rund 3,9 Mrd. Euro. Aus diesem saisonbedingten Überhang können allerdings keine Rückschlüsse auf eine ähnliche Entwicklung im weiteren Jahresverlauf gezogen werden. Während die Ausgaben des Gesundheitsfonds als monatlich gleiche Zuweisungen an die Krankenkassen fließen, unterliegen die Einnahmen unterjährig erheblichen Schwankungen.

Denn die Einnahmen aus der Verbeitragung von Sonderzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeldzahlungen fließen dem Gesundheitsfonds weitestgehend in der zweiten Jahreshälfte zu. Hinzu kommen erhebliche Zusatzeinnahmen, die aus den hohen Rentenanpassungen von 4,25 Prozent in den alten und 5,95 Prozent in den neuen Bundesländern zum 1. Juli resultieren. Durch die nach wie vor günstige Entwicklung der Beitragseinnahmen des Gesundheitsfonds profitiert die gesetzliche Krankenversicherung wie die anderen Sozialversicherungszweige auch weiterhin von der positiven Lohn- und Beschäftigungsentwicklung.

Moderate Zuwächse bei den Ausgaben

Je Versicherten gab es im 1. Halbjahr 2016 einen Ausgabenzuwachs von 3,2 Prozent; im 1. Halbjahr 2015 lag dieser noch bei 3,9 Prozent, im Gesamtjahr 2015 bei 3,7 Prozent. Die Leistungsausgaben stiegen um 3,1 Prozent je Versicherten, die Verwaltungskosten um 4,5 Prozent. Deutlich steigende Versichertenzahlen haben dazu beigetragen, dass die Ausgabenzuwächse je Versicherten um rund 0,9 Prozentpunkte niedriger ausgefallen sind als die absoluten Ausgabenzuwächse. Die Netto-Verwaltungskosten der Krankenkassen sind im 1. Halbjahr 2016 mit 4,5 Prozent je Versicherten (5,5 Prozent absolut) nach insgesamt niedrigen Veränderungen in den Vorjahren stärker gestiegen als die Leistungsausgaben.

Dass der Anstieg überproportional ausgefallen ist, ist darauf zurückzuführen, dass viele Krankenkassen deutliche stärkere Rücklagen für die Altersversorgung ihrer Beschäftigten gebildet haben als in den ersten 6 Monaten des vergangenen Jahres. Ohne diesen Effekt hätte der Anstieg der Netto-Verwaltungskosten leicht unterhalb des Anstiegs der Leistungsausgaben gelegen. Grundsätzlich bleiben die Krankenkassen im Bereich der Verwaltungskosten gefordert, sparsam mit den Beitragsmitteln der Versicherten umzugehen.

Für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe steht Gesundheitswesen damit das finanziell auf einem sicheren Fundament. Notwendige Leistungsverbesserungen würden mit Augenmaß geschehen und Strukturverbesserungen, wie etwa bei den Krankenhäusern und durch das Präventionsgesetz, zur nachhaltigen Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens, leisten dazu ihren Beitrag.

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