Sicherheitsvorschrift

Intransparent ist eine Klausel, wenn sich ihr Regelungsgehalt überhaupt erst aus der in Bezug genommenen Vorschrift erschließen lässt. Wie sich das Transparenzgebot auf die Obliegenheitspflichten in der Wohngebäudeversicherung auswirkt, erläutert Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski im zweiten Teil.

Mit einem Hinweisbeschluss stellte das OLG Koblenz am 29.04.2020 (Az.: 10 U 2170/19 ) fest, welche Anforderungen an die Kontrolle eines leerstehenden Gebäudes durch den Versicherungsnehmer zu stellen sind.