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High Heels auf eigene Gefahr

High Heels auf eigene Gefahr

Chic und teuer - bleibt eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen und stürzt, gibt es keinen Schadenersatz. Mehr »

Digitaler Nachlass – was ist erlaubt?

Digitaler Nachlass – was ist erlaubt?

Wird im Testament für den digitalen Nachlass eine Vertrauensperson bestimmt, sind die Erben handlungsfähig und haben Zugang zu allen relevanten Daten. Mehr »

Zuwendungen an Ehegatten und bei Lebensgemeinschaft sind oft rückforderbar

Zuwendungen an Ehegatten und bei Lebensgemeinschaft sind oft rückforderbar

Laut BGH sind Todesfallabsicherungen für nichteheliche Lebenspartner keine Schenkung und wären bei Scheitern der Lebensgemeinschaft auch zurückzuzahlen. Mehr »

Pay-by-Call: Eltern haften nicht für ihre Kinder

Pay-by-Call: Eltern haften nicht für ihre Kinder

31 Mai, 2017
Urteile

Bestellen Kinder über eine 0900er-Rufnummer im „Pay-by-Call“-Verfahren ohne Erlaubnis der Eltern kostenpflichtige Leistungen, haften die Eltern nicht. Mehr »

Darlegungslast für geworbene Bestände trifft den Vertreter

Darlegungslast für geworbene Bestände trifft den Vertreter

Wenn Vertreter ihren Ausgleichsanspruch nach den „Grundsätzen“ geltend machen, müssen sie im Falle erhaltener Bestandsübertragungen die von ihnen aufgebauten Bestände darlegen. Mehr »

Darf die Versorgung Hinterbliebener eingeschränkt werden?

Darf die Versorgung Hinterbliebener eingeschränkt werden?

29 Mai, 2017
bAVUrteile

Arbeitgeber können im Rahmen einer bAV Versorgungsleistungen an Hinterbliebene gewähren – über die Handschellen des AGG und AGB sollte aber jeder informiert sein. Mehr »

Befreiung von der Erbschaftssteuer nur bei Selbstnutzung

Befreiung von der Erbschaftssteuer nur bei Selbstnutzung

Wird eine Wohnung dem überlebenden Ehepartner oder den Kindern vererbt, fällt keine Erbschaftssteuer an, wenn diese vom Erben weiterhin selbst bewohnt wird. Mehr »

LG Frankfurt verurteilte Frankfurter Sparkasse

LG Frankfurt verurteilte Frankfurter Sparkasse

3 Mrz, 2017
Urteile

HSC Optivita UK III, Hannover Leasing 188, HSC Shipping Protect II: Das LG Frankfurt verurteilt die FraSpa wegen Verkaufs hochriskanter Produkte. Mehr »

Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren

Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren

Laut dem OLG München verjähren Forderungen von Anlegern im Insolvenzverfahren trotz der Anmeldung zur Insolvenztabelle bei unzureichender Individualisierung. Mehr »

Privater Hausverkauf: das ist Pflicht

Privater Hausverkauf: das ist Pflicht

Wer ein Wohnhaus verkauft, muss rechtzeitig vor dem Verkauf über Mängel aufklären, wenn ein späterer Rücktritt vom Kaufvertrag vermieden werden soll. Mehr »

Durch Betreuer gekündigte Personenversicherung kann unwirksam sein*

Durch Betreuer gekündigte Personenversicherung kann unwirksam sein*

15 Sep, 2016
Urteile

Die fehlende Genehmigung des Gegenvormunds führt zur Doppelleistung der Versicherer. Die (widerruflich) im Todesfall bezugsberechtigte Witwe klagte mit Erfolg.Mehr »

Widerrufsjoker auch bei Lebensversicherungen

Widerrufsjoker auch bei Lebensversicherungen

13 Sep, 2016
Urteile

Der Widerrufsjoker könnte deutsche Lebensversicherer empfindlich treffen, da der Gesetzgeber keine zeitliche Begrenzung für den Widerspruch festgelegt hat. Mehr »

LV-Vertrag: frühere geschiedene Ehefrau ist trotz Witwe bezugsberechtigt

LV-Vertrag: frühere geschiedene Ehefrau ist trotz Witwe bezugsberechtigt

Für den BGH ist der Zeitpunkt verbindlich, zu dem der Versicherungsnehmer seine Erklärung abgab. Damit macht er bei einer Wiederheirat aus einer geschiedenen Ehefrau eine Witwe. Mehr »

Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung

Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung

Erhöhen Stromlieferanten Preise wegen gestiegener oder neu eingeführter Steuern, Umlagen oder Abgaben, besteht ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht. Mehr »