Home » Recht (Page 69)
Das Finanzamt als Profiteur von Anlagebetrügern auf Kosten der Opfer?

Das Finanzamt als Profiteur von Anlagebetrügern auf Kosten der Opfer? »

18 Nov, 2015
Steuern

Eine absurde Frage - nicht unbedingt, denn der Steuerschuldner ist stets der Täter oder ein Beteiligter an der Straftat. Selbst die Opfer von Straftaten können zum Steuerschuldner werden.

Keine Erbeinsetzung bei unklarer Testamentsbestimmung

Keine Erbeinsetzung bei unklarer Testamentsbestimmung »

17 Nov, 2015
ErmächtigungRecht

Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Formulierung "Nach dem Tod des Letztversterbenden soll die gesetzliche Erbfolge eintreten.ʺ keine Klarheit für die gesetzlichen Erben schafft.

Nutzung von BlitzerApps auf Smartphone ist nicht erlaubt

Nutzung von BlitzerApps auf Smartphone ist nicht erlaubt »

17 Nov, 2015
Urteile

Das OLG Celle urteilt rechtskräftig: Nutzung von BlitzerApps auf einem Smartphone während der Fahrt ist ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung.

Anscheinsbeweis bei Kollision zweier Motorräder

Anscheinsbeweis bei Kollision zweier Motorräder »

17 Nov, 2015
Urteile

Landgericht gibt der Klage dem Grunde nach mit 25-prozentiger Haftungsquote des Beklagten statt.

Auto abschleppen trotz Behinderung »

8 Okt, 2015
Urteile

Köln-Marathon - ein Wagen parkt im Zielbereich, wo Parkverbot herrscht. Darf er trotz Behindertenausweis abgeschleppt werden? Das Gericht sagt ,,ja‘‘.

Unbekömmliches Urteil für Brauer

Unbekömmliches Urteil für Brauer »

26 Aug, 2015
MarketingUrteile

Bier darf nicht mehr mit dem Wort "bekömmlich" beworben werden, denn schließlich handle es sich um Alkohol und nicht um ein Gesundheitsprodukt.

Arbeitsrecht: ARAG berät Premium-Mitglieder von XING »

26 Aug, 2015
RechtUnternehmen

Wenn man ein XING Premium Profil hat, kann dies bei der ARAG von Vorteil sein.

Privatdarlehen – Trau, schau, wem!

Privatdarlehen – Trau, schau, wem! »

25 Aug, 2015
FinanzenRecht

Es gibt keinen Grund, Geld ohne schriftliche Vereinbarung zu verleihen - auch nicht im bekannten- oder Familienkreis.

Urteil zur Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft

Urteil zur Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft »

25 Aug, 2015
Urteile

Das Urteil des BSG besagt: Die Aufhebung des Schwerbehindertenstatus nach erfolgreicher Heilung ist auch noch nach vielen Jahren zulässig.

Wann beginnt die Arbeitszeit?

Wann beginnt die Arbeitszeit? »

21 Aug, 2015
Alles RechtRecht

Rechtsanwalt Tobias Klingelhöfer beantwortet dringende Fragen rund um das Thema bezahlte Arbeitszeit.