Peter Hartz kritisiert geplante Änderungen bei Hartz IV

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Peter Hartz, der ehemalige Vorsitzende der sogenannten Hartz-Kommission, kritisiert das Vorhaben der SPD, Teile von Hartz IV zu verändern. Diese Pläne machen ihn sprachlos, sagte Hartz dem Wirtschaftsmagazin „Euro“.

Konkret geht es um Strafen, wenn Empfänger der Grundsicherung gegen Pflichten verstoßen. Die SPD, der Hartz angehört, will laut Wahlprogramm „sinnwidrige und unwürdige Sanktionen“ abschaffen. Hartz ist der Ansicht, dass es zu Ineffizienz führe, wenn es keinerlei Sanktionsmechanismus gebe.

Hartz, der vor wenigen Wochen seinen 80. Geburtstag begangen hatte, verteidigte die nach ihm benannten Reformen:

Wir waren damals überzeugt: Das Problem der Arbeitslosigkeit ist zu lösen. Und unter dem Strich haben dies die Reformen zum guten Teil erreicht und sind ein großer Erfolg geworden.

Im Jahr 2002 hatte die „Regierungskommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter Hartz’ Leitung Vorschläge vorgelegt, die im Rahmen der sogenannten Agenda 2010 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) teilweise Gesetzeskraft erlangten.

Hartz präsentierte eine Reihe von Reformideen für die Zeit nach der Bundestagswahl, die seiner Ansicht nach, direkt durch das Arbeits- oder das Wirtschaftsministerium nach der Bundestagswahl 2021 umsetzbar seien. Ein Beispiel sei das sogenannte Minipreneure-Konzept. Hartz dazu:

Dabei geht es darum, dass sich Langzeitarbeitslose selbst zum Projekt machen. Gemeinsam arbeiten sie freiwillig in Arbeitsgruppen unter Anleitung daran, wie sie wieder in den Arbeitsmarkt kommen können: angestellt oder selbstständig.

Der ehemalige VW-Manager Hartz nannte gegenüber „Euro“ Details eines 2020 gegründeten Start-ups namens Timefonds AG. Gründer seien sein Sohn Michael und Josef Fidelis Senn, ehemaliger Leiter der Konzernstelle Zentrales Personalwesen bei VW.

Hartz selbst sei Gründungsvorstand und Ziel des Unternehmens sei die Entwicklung und der Vertrieb von Zeitwertkonten und Derivaten für das Management von Arbeits- und Lebenszeit. Derzeit werde die Software entwickelt und am Internet-Auftritt gearbeitet. Geplant ist es, im Frühjahr nächsten Jahres auf den Markt zu gehen.