Unfallschutz verfällt durch Telefonieren

Hat man nach Feierabend auf dem Heimweg wegen Telefonie einen Unfall, dann ist die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht von der gesetzlichen Unfallversicherung gedeckt. Dies urteilte das Sozialgericht Frankfurt am Main.

Eine angestellte Arbeitnehmerin wurde auf ihrem Heimweg von ihrer Arbeitsstätte beim Überqueren eines Bahnübergangs von der Bahn erfasst und erlitt sowohl Frakturen am Kopf als auch eine Hirnblutung. Eine monatelange, stationäre Behandlung war die Folge.

Diverse Zeugenaussagen und auch eine Videoaufzeichnung des Bahnhofes belegten, dass die Dame während des Unfallherganges mit ihrem Handy telefonierte. Die Berufsgenossenschaft hatte daher den Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt, worauf die Arbeitnehmerin Klage erhob.

Wesentliche Unfallursache war Telefonieren

Das Sozialgericht Frankfurt am Main wies die Klage gegen die Berufsgenossenschaft jedoch ab. Die Arbeitnehmerin ist prinzipiell als Beschäftigte auf dem Heimweg gesetzlich unfallversichert. Allerdings ist nur die Tätigkeit des Heimgehens versichert, nicht das gleichzeitige Telefonieren.

Somit handelt es sich in diesem Fall um eine sogenannte gemischte Tätigkeit in Form von einer gleichzeitigen Ausübung eines versicherten Vorganges (das Nachhausegehen) und eines nicht versicherten Vorganges (das Telefonieren).

Ein Arbeitsunfall liegt nur dann vor, wenn dieser und die daraus resultierenden Gesundheitsschäden durch eine versicherte Tätigkeit verursacht werden. Das wäre der Fall gewesen, wenn auf dem Heimweg ein allgemeines Wegerisiko vorhanden gewesen wäre.

Es handelt sich allerdings nicht um einen Arbeitsunfall, wenn eine unversicherte Tätigkeit, wie hier das Telefonieren, die wesentliche Unfallursache war. Durch das Telefonieren ist die Wahrnehmungsfähigkeit der Arbeitnehmerin im Verkehr deutlich eingeschränkt gewesen, was hier maßgeblich zu dem Unfall geführt haben soll.

 

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