Next Round: Spahn gegen die GKV

Nach der Forderung des neuen Gesundheitsministers, die Beiträge zur Krankenversicherung umfassend zu senken, stellen sich die Gesetzlichen Kassen gegen Jens Spahn (CDU).

Die Gesetzlichen Krankenkassen verfügen über Rekordreserven. Aufgrund dieses Milliardenüberschusses hatte Spahn sie zu Beitragssenkungen aufgefordert, denn „Geld horten“ sei nicht „Aufgabe der Krankenkasse“. Darüber hinaus steht die Rückkehr zur Parität auf der Agenda.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte AOK-Chef Martin Litsch, Spielräume würden tatsächlich an Versicherte weitergegeben werden, allerdings erwarteten diese auch eine solide Finanzplanung und „kein Beitragssatz-Jojo“. Koalitionäre würden kostspielige Pläne verfolgen, daher sei mit zusätzlichen Ausgabenschüben zu rechnen. Die Kassen müssten aber „solide wirtschaften“, sagte auch eine Sprecherin des GKV-Verbandes. Das schreibe der Gesetzgeber mit Blick auf Betriebsmittel und Rücklagen vor. Deswegen seien Senkungen nur „in Einzelfällen“ zu erwarten.

 

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