Home » Recht » Urteile
Rentenanspruch trotz illegalem Aufenthalt

Rentenanspruch trotz illegalem Aufenthalt »

20 Mrz, 2017
Urteile

Einer 67-jährigen Türkin, die unter fremder Identität in Deutschland arbeitete, wurde der Anspruch auf eine Regelaltersrente zuerkannt.

Führerscheinentzug wegen Trunkenheit am Segway-Steuer

Führerscheinentzug wegen Trunkenheit am Segway-Steuer »

17 Mrz, 2017
Urteile

Segways sind Kraftfahrzeuge im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Betrunkene müssen deshalb mit den gleichen Konsequenzen wie Autofahrer rechnen.

Notrufsystem: Pflegeversicherung muss anteilig Kosten tragen

Notrufsystem: Pflegeversicherung muss anteilig Kosten tragen »

Die private Pflegeversicherung muss den vertraglichen Bestimmungen entsprechend anteilig Kosten für ein Hausnotrufsystem übernehmen.

Schonvermögen Sterbegeldversicherung

Schonvermögen Sterbegeldversicherung »

15 Mrz, 2017
SterbegeldUrteile

Sterbegeldversicherungen zählen als Härtefall und dürfen bei Inanspruchnahme staatlicher Grundsicherung nicht als Vermögenswerte behandelt werden.

Schreibtischklausel bei BU ist unwirksam

Schreibtischklausel bei BU ist unwirksam »

9 Mrz, 2017
Urteile

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil die sogenannte Schreibtischklausel für unwirksam erklärt.

Kein Widerspruchsjoker

Kein Widerspruchsjoker »

8 Mrz, 2017
Urteile

Es besteht kein Widerspruchsrecht für Kapitallebensversicherungen, wenn Versicherungsansprüche zuvor mehrfach als Kreditsicherung verwendet wurden.

Befreiung von der Erbschaftssteuer nur bei Selbstnutzung

Befreiung von der Erbschaftssteuer nur bei Selbstnutzung »

Wird eine Wohnung dem überlebenden Ehepartner oder den Kindern vererbt, fällt keine Erbschaftssteuer an, wenn diese vom Erben weiterhin selbst bewohnt wird.

LG Frankfurt verurteilte Frankfurter Sparkasse

LG Frankfurt verurteilte Frankfurter Sparkasse »

3 Mrz, 2017
Urteile

HSC Optivita UK III, Hannover Leasing 188, HSC Shipping Protect II: Das LG Frankfurt verurteilt die FraSpa wegen Verkaufs hochriskanter Produkte.

Hinterbliebene: Kontrolle bei Versorgung

Hinterbliebene: Kontrolle bei Versorgung »

2 Mrz, 2017
Alles RechtUrteile

AGB's mit einer Klausel, die nur der "jetzigen" Ehefrau des Arbeitnehmers die Hinterbliebenenversorgung zusagen, benachteiligen Arbeitnehmer unangemessen.

Bausparverträge: Klagen gegen Kündigungen erfolglos

Bausparverträge: Klagen gegen Kündigungen erfolglos »

Eine Bausparkasse kann Bausparverträge kündigen, wenn diese seit mehr als 10 Jahren zuteilungsreif sind. Selbst wenn sie noch nicht voll bespart sind.